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Ob sich eine Patent-Anmeldung für ein Unternehmen auch wirklich lohnt, hängt unmittelbar mit der Frage zusammen, ob sich die Entwicklungs- wie auch die Patentkosten mit der Anmeldung wieder einbringen lassen. Mit den Schutzrechten sollte ebenso Gewinn erwirtschaftet werden können. Das kann auf verschiedene Weisen erfolgen, die wir nach folgend schildern.
Verwertung der Schutzrechte
Der Patentinhaber kann mit den Schutzrechten auf verschiedenen Weisen Gewinne erzielen: zum einen mit der Übertragung von Teilen des Patentrechts oder des gesamten Patentrechts auf einen Lizenznehmer, was entweder eine Einmalzahlung oder eine Zahlung von Lizenzgebühren nach sich zieht. Bei dieser Variante bleibt das Schutzrecht beim Unternehmen. Eine andere Möglichkeit ist der Verkauf des Schutzrechtes insgesamt – dies zieht eine Eigentumsübertragung ins Schutzrechtsregister mit sich. Hiefür ist ein Patentanwalt notwendig, wie beispielsweise von der Humboldt-Patent-Kanzlei (www.humboldt-patent.com).
Strategische Patent Anmeldung
Insbesondere internationale Unternehmen nutzen eine Patent-Anmeldung, um die Konkurrenz in Schach zu halten. So werden diese zu Neuentwicklungen gezwungen, was einen erheblichen finanziellen und zeitlichen Faktor mit sich bringt. Das erhaltene Schutzrecht ist allerdings noch keine Lizenz dafür, dass sich das Produkt auch verkauft. Denn ein Schutzrecht dient ausschließlich dem Schutz vor Nachahmung. Ein Patentamt prüft ausschließlich die Nachvollziehbarkeit und technische Plausibilität des Produkts sowie dessen Nützlichkeit. Eventuell ist auch noch eine andere Behörde notwendig, um eine Markenlizenz zu erhalten.
Was ist beim Schutz des geistigen Eigentums zu bedenken?
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die zentrale Anlaufstelle für alle Fragen zu Patenten, Marken, Herkunftsbezeichnungen, Designschutz und Urheberrecht. Das DPMA informiert Unternehmer auch zu den Schutzrechtssystemen. Es ist dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz untergeordnet. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie unterstützt Unternehmen mit dem Programm „Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung“ bei der wirtschaftlichen Verwertung ihrer Ideen. Es werden Förderungen angeboten und Hilfestellungen bei der Bewertung und Vermarktung der Erfindungen geleistet.
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