Niederlande

Zugang zu Online-Tauschbörse Pirate Bay darf EU-weit gesperrt werden

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Justitia Bild: AFP

Internetanbieter können europaweit gezwungen werden, den Zugang zu Online-Tauschbörsen mit illegalen Inhalten wie etwa Pirate Bay zu sperren. Dies geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Luxemburg hervor.

Internetanbieter können europaweit gezwungen werden, den Zugang zu Online-Tauschbörsen mit illegalen Inhalten wie etwa Pirate Bay zu sperren. Dies geht aus einem am Mittwoch vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündeten Urteil zu einem Fall aus den Niederlanden hervor. Auf Pirate Bay werden von Nutzern unter anderem auch Raubkopien von Filmen und Musik ausgetauscht. Plattformbetreiber seien in solchen Fällen mitverantwortlich für mögliche Urheberrechtsverletzungen der Film- und Musikrechteinhaber, heißt es im Urteil. (Az. C-610/15)

Im Ausgangsfall aus den Niederlanden können dort nun zwei Internetzugangsanbieter gezwungen werden, die Domainnamen und IP-Adressen von Pirate Bay zu sperren. Die Online-Tauschbörse speichert die urheberrechtlich geschützten Dateien nicht selbst, sondern verweist nur auf die Computer anderer Nutzer, von denen Filme der Musik in Fragmente gestückelt als sogenannte Torrent-Dateien heruntergeladen werden können.

Der Gerichtshof räumte zwar ein, dass die geschützten Werke durch die Nutzer online gestellt wurden. Gleichwohl spielten die Betreiber der Plattform "beim Zurverfügungstellen dieser Werke eine zentrale Rolle". So würden etwa die Torrent-Dateien mit einem Index versehen, damit sie von den Nutzern leichter gefunden und heruntergeladen werden können.

Überdies werde das Portal Pirate Bay aus Gründen des Profits betrieben und erziele "beträchtliche Werbeeinnahmen", heißt es im Urteil.

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