Politik

Regierungsgegner in Venezuela rufen für Donnerstag zu Generalstreik auf

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  • 17. Juli 2017, 21:10 Uhr
  • AFP
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Venezolaner bei Referendum gegen Staatschef Maduro Bild: AFP

An einer Abstimmung über die umstrittene Verfassungsreform von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro haben am Sonntag nach Angaben der Opposition knapp 7,2 Millionen Venezolaner teilgenommen. Der Urnengang wurde von Gewalt überschattet.

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Die Gegner der linksnationalistischen Regierung in Venezuela haben für Donnerstag zu einem Generalstreik aufgerufen. Der Aufruf zum Arbeitskampf erfolgte einen Tag nach einem von der Opposition veranstalteten Volksentscheid gegen die von Staatschef Nicolás Maduro geplante Verfassungsänderung. Mit dem 24-stündigen Generalstreik wollen die Regierungsgegner die von ihnen abgelehnte Verfassungsänderung verhindern.

Die Maduro-Regierung will die neue Verfassung von einer verfassunggebenden Versammlung verabschieden lassen, die am 30. Juli bestimmt werden soll. Die Opposition wirft Maduro vor, das Gremium nahezu ausschließlich mit seinen Anhängern besetzen zu wollen, um sich dann "diktatorische Vollmachten" geben zu lassen.

Am Referendum gegen die Verfassungsänderung nahmen nach Angaben der Regierungsgegner am Sonntag 7,2 Millionen Venezolaner von insgesamt 19 Millionen Wahlberechtigten teil. Die Opposition hatte mit einer Teilnehmerzahl von zehn Millionen Menschen am Volksentscheid gerechnet, dessen Ergebnis rechtlich nicht bindend ist. Das Ergebnis sollte noch am Montag (Ortszeit) bekannt gegeben werden. Die Regierungsgegner sprachen von einer "klaren Botschaft" an Maduro.

Das Auswärtige Amt in Berlin wertete die Abstimmung als "überwältigenden Ausdruck des Wählerwillens der venezolanischen Bevölkerung". Eine Ministeriumssprecherin sagte: "Wir hoffen, dass dieses Resultat Präsident Maduro dazu veranlasst, die Einberufung der verfassunggebenden Versammlung zu überdenken." Das Maduro-Lager boykottierte die Abstimmung und bezeichnete sie als "illegal".

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