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Berlin will Türkei laut Bericht womöglich auf Risikoliste setzen

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  • 13. September 2017, 09:34 Uhr
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Hagia Sophia in Istanbul Bild: AFP

Die Bundesregierung und ihre Sicherheitsbehörden erwägen nach einem Medienbericht einen weiteren drastischen Schritt in Sachen Türkei-Politik. Derzeit wird angeblich geprüft, ob das Land auf eine sogenannte Staaten-Liste gesetzt werden soll.

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Die Bundesregierung und ihre Sicherheitsbehörden erwägen nach einem Medienbericht einen weiteren drastischen Schritt in Sachen Türkei-Politik. Derzeit werde geprüft, ob das Land auf eine sogenannte Staaten-Liste gesetzt werden soll, meldeten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR am Dienstagabend. Auf der Liste befinden sich jene Staaten, in denen Geheimnisträger beispielsweise aus Nachrichtendiensten mit "besonderen Sicherheitsrisiken" zu rechnen haben.

Dem Bericht zufolge hätte eine solche Einstufung "gravierende" Konsequenzen für tausende Beamte: Ihnen könnten dann beispielsweise Urlaubsreisen in die Türkei untersagt werden. 

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte den Angaben der drei Medien zufolge: "Die Liste wird aktuell überarbeitet. Das Bundesinnenministerium prüft in diesem Zusammenhang auch, ob die Türkei auf diese Liste zu setzen ist." Auf der Staaten-Liste finden sich aktuell 30 Länder, darunter China, Russland, Pakistan und Nordkorea.

Der Nato-Partner Türkei gilt bislang insbesondere in Sachen Anti-Terror-Kampf als Verbündeter. Das Auswärtige Amt hatte wegen der Lage in der Türkei zuletzt aber mehrfach seine Reise- und Sicherheitshinweise für das Land verschärft. Hintergrund sind die aus deutscher Sicht willkürlichen Festnahmen von deutschen Staatsbürgern. 

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