Verkehr

Merkel will große Infrastrukturprojekte in Deutschland beschleunigen

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Angela Merkel Bild: AFP

Die nächste Bundesregierung muss sich nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit der Frage beschäftigen, wie große Infrastrukturprojekte in Deutschland beschleunigt werden können.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will große Infrastrukturprojekte in Deutschland beschleunigen. Das betreffe etwa die Verlegung von Glasfaserkabeln oder Verkehrsverbindungen, sagte Merkel in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. "Wir sehen, in anderen Teilen der Welt wird sehr viel schneller gebaut." Deutschland dürfe nicht zurückfallen.

Die Beschleunigung großer Bauvorhaben sei "eine zentrale Aufgabe" der kommenden Bundesregierung, sagte Merkel. Derzeit sei Geld etwa für Verkehrsinvestitionen da, aber zum Teil seien "einfach keine geplanten oder baureifen Strecken da", bemängelte sie.

Nach Ansicht der Kanzlerin muss die Bevölkerung früher an der Planung großer Infrastrukturvorhaben beteiligt werden, "damit nicht so viele Einsprüche kommen". In ausgewählten Fällen solle bei Klagen aber auch eine Gerichtsinstanz übersprungen werden, um schneller rechtskräftige Antworten zu bekommen.

Auch der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) hält eine frühere Bürgerbeteiligung für notwendig. "Man müsste die Planungsphasen dazu verwenden, den Nutzen der Projekte klarer zu formulieren und darüber mit den betroffenen Menschen mehr zu reden", sagte VDI-Direktor Ralph Appel der "Welt am Sonntag". "Das verzögert die Abläufe am Anfang, aber im weiteren Verlauf ist ein Konsens bei den Betroffenen über das Vorhaben ein Projektbeschleuniger."

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