Syrien

Bericht: Mehr syrische Flüchtlinge zur Rückkehr in Heimat bereit

  • In POLITIK
  • 6. Dezember 2017, 14:48 Uhr
  • dts
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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelledts

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Berlin - Die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien, die freiwillig bereit sind, in ihre Heimat zurückzukehren, wächst offenbar. Zwischen dem 1. Januar und 4. Dezember 2017 seien aus Niedersachsen "54 Personen freiwillig nach Syrien ausgereist", unterstützt mit "Beratungsangeboten, Individualhilfen des Landes oder mit kommunalen Fördermitteln", teilte das niedersächsische Innenministerium der "Zeit" mit.

Aus Bayern sind laut dem dortigen Innenministerium zwischen Januar und dem 31. Oktober 2017 insgesamt 662 Syrer fortgezogen. "Die Reisekosten wurden zum Teil aus Landesmitteln getragen." Auch Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen unterstützen die freiwillige Rückkehr. Die genaue Zahl syrischer Flüchtlinge, die Deutschland verlassen, ist unbekannt.

Im Bundesinnenministerium wird sie auf eine "niedrige dreistellige Zahl" pro Monat geschätzt. Nach Angaben aus Regierungskreisen hat die Bundesregierung Transitländern wie der Türkei und dem Libanon diplomatisch versichert, jene Heimkehrer wieder zurückzunehmen, die auf dem Rückweg nach Syrien ihre Meinung ändern. Grundsätzlich ist es Aufgabe der Internationalen Organisation für Migration (IOM), die freiwillige Rückkehr zu organisieren. Weil die IOM aber wegen der prekären Sicherheitslage in Syrien eine Mithilfe ablehnt, haben einige Bundesländer selbst die Initiative ergriffen.

Nach Aussage des niedersächsischen Innenministeriums beteiligt sich der Bund zur Hälfte an den Rückkehrkosten. Vom 7. bis 9. Dezember findet in Leipzig die Innenministerkonferenz statt. Die unionsregierten Länder Sachsen und Bayern wollen dort beantragen, die Sicherheitslage in Syrien neu zu bewerten und das gegenwärtige Abschiebeverbot nicht über den 30. Juni 2018 hinaus zu verlängern. Die SPD-Innenminister sind dagegen und wollen das Verbot bis Anfang 2019 ausdehnen.

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