Flüchtlinge

De Maizière will Einigung zu Familiennachzug vor Abschluss von Koalitionsverhandlungen

  • In POLITIK
  • 6. Dezember 2017, 15:55 Uhr
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De Maizière in Berlin Bild: AFP

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will sich mit der SPD noch vor Abschluss von möglichen schwarz-roten Koalitionsverhandlungen über den Familiennachzug von Flüchtlingen einigen.

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will sich mit der SPD noch vor Abschluss von möglichen schwarz-roten Koalitionsverhandlungen über den Familiennachzug von Flüchtlingen einigen. In einem "etwas fortgeschrittenen Verfahren der Gespräche mit der Sozialdemokratie" solle über parlamentarische Initiativen rund um das Thema Familiennachzug gesprochen werden, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin.

Die Union will den ausgesetzten Familiennachzug für Flüchtlinge mit dem eingeschränkten, subsidiären Schutz verlängern, die SPD lehnt dies ab. Da die Aussetzung bis März 2018 befristet ist, würde sie auslaufen, wenn nicht gesetzlich eine nochmalige Verlängerung beschlossen wird. Das parlamentarische Verfahren dafür müsste voraussichtlich noch vor dem Abschluss etwaiger Koalitionsverhandlungen in Gang gesetzt werden. Deshalb strebt de Maizière eine Einigung im parlamentarischen Verfahren an. 

Der Familiennachzug, von dessen Aussetzung viele Syrer betroffen sind, war bereits bei den Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis eines der größten Streitthemen. Auch die SPD hat ihr Nein zu einer weiteren Aussetzung als "essenziell" für mögliche Gespräche mit der Union genannt. Die SPD will auf ihrem Bundesparteitag am Donnerstag in Berlin über mögliche Gespräche mit der Union entscheiden. Neben einer Neuauflage der großen Koalition ist auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Gespräch.  

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