Polen

Morawiecki bildet polnische Regierung um und besucht EU-Kommissionschef Juncker

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  • 9. Januar 2018, 04:08 Uhr
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Polens neuer Regierungschef Mateusz Morawiecki Bild: AFP

Polens neuer Regierungschef Mateusz Morawiecki will am Dienstag sein Kabinett umbilden. Am Abend steht ein Essen mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Brüssel auf seinem Programm.

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Polens neuer Regierungschef Mateusz Morawiecki will am Dienstag sein Kabinett umbilden. Es handele sich um eine "technische" Regierungsumbildung, hieß es vorab aus Warschau. Morawiecki war am 11. Dezember als Nachfolger von Ministerpräsidentin Beata Szydlo vereidigt worden. In seiner Regierungserklärung kündigte der Politiker der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an, er werde den bisherigen Regierungskurs fortsetzen und weiter auf eine "großzügige Sozialpolitik" zugunsten polnischer Familien Wert legen.

Am Dienstagabend ist Morawiecki bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel zum Abendessen eingeladen (20.00 Uhr). Die Beziehungen zwischen Warschau und der EU sind angespannt. Vor rund drei Wochen beantragte die EU-Kommission wegen der Justizreformen in Polen ein Strafverfahren, das bis zum Entzug von Stimmrechten auf EU-Ebene führen kann.

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