Politik

Kurdische Abgeordnete Leyla Zana verliert Parlamentssitz in Türkei

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  • 12. Januar 2018, 12:56 Uhr
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Die kurdische Abgeordnete Leyla Zana 2012 Bild: AFP

Das türkische Parlament hat der bekannten kurdischen Abgeordneten Leyla Zana ihr Mandat entzogen, nachdem sie bei ihrer Vereidigung den offiziellen Eid abgewandelt hatte. Der HDP-Abgeordneten war bereits 1995 ihr Mandat aberkannt worden.

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Das türkische Parlament hat der bekannten kurdischen Abgeordneten Leyla Zana ihr Mandat entzogen, nachdem sie bei ihrer Vereidigung den offiziellen Eid abgewandelt hatte. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Donnerstagabend für den Entzug des Mandats der Abgeordneten der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP), da sie über Monate nicht an den Sitzungen teilgenommen habe, wie türkische Medien berichteten.

Zana hatte nach ihrer Wahl im November 2015 bei der Vereidigung Kurdisch gesprochen und statt "türkische Nation" den Ausdruck "Nation der Türkei" benutzt, um zu verdeutlichen, dass dieser Nation auch nicht-türkische Gruppen angehören. Ihr Eid war daher vom Parlamentspräsidenten für ungültig erklärt worden. Laut dem Parlament nahm sie zwischen Oktober 2016 und April 2017 an mehr als 200 Sitzungen nicht teil.

Die HDP kritisierte die Entscheidung des Parlaments. "Leyla Zana ist die Stimme des Friedens, des Willens des Volkes und unser Parlamentsmitglied", schrieb die Partei auf Twitter. Zana war bereits 1995 die Immunität und das Abgeordnetenmandat entzogen worden, weil sie im Parlament Kurdisch gesprochen hatte. Sie wurde später mit dem Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit des Europaparlaments geehrt.

Die deutsche Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke erklärte, der erneute Entzug ihres Abgeordnetenmandats zeige "ein weiteres Mal den rassistischen und kolonialistischen Charakter des Erdogan-Regimes". Ihre Solidarität gehöre Zana als "Symbolfigur für den Kampf des kurdischen Volkes für Freiheit und Selbstbestimmung" und sie erwarte von der Bundesregierung, sich stärker für die Rechte der Opposition einzusetzen.

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