Politik

Juso-Chef kritisiert Verhandlungsführung der SPD

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  • 12. Januar 2018, 19:35 Uhr
  • dts
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Martin Schulzdts

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Berlin - Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die Verhandlungsführung der SPD bei den Sondierungen mit der Union kritisiert. "Ich hätte erwartet, dass man es der Union nicht so leicht macht", sagte Kühnert der "Welt" (Samstagausgabe).

Damit spielte er vor allem darauf an, dass die SPD-Unterhändler seiner Meinung nach andere Formen der Regierungszusammenarbeit nicht energisch genug verfochten hätten. "Das ist nicht das, was ich unter `ergebnisoffen` verstehe", sagte der Juso-Vorsitzende über die Verhandlungen. Kühnert widersprach auch der Äußerung von Parteichef Martin Schulz, der nach Abschluss der Sondierungen von "hervorragenden Ergebnissen" gesprochen hatte. Als einen Grund, warum er ein Bündnis mit der Union ablehne, nannte Kühnert die Erfahrungen der vergangenen Legislatur.

Bereits im vorigen Koalitionsvertrag hätten wichtige Punkte gestanden, bei denen sich die Union aber geweigert habe, sie umzusetzen. "Unser Vertrauen in die Union ist deshalb an einem Tiefpunkt." Der Juso-Chef wertete zwar einzelne ausgehandelte Punkten positiv, etwa bei der Bildung, betonte aber gleichzeitig, dass dies lediglich Sondierungsergebnisse seien. Besonders heftig kritisierte er die Ergebnisse beim Thema Migration: "Das entspricht nicht unseren Vorstellungen von Humanität", sagte Kühnert.

Er wolle deshalb auch weiter innerhalb der Partei gegen eine große Koalition mobilmachen, kündigte der Juso-Vorsitzende an.

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