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Misstrauensvotum gegen Südafrikas Präsidenten Zuma am Donnerstag geplant

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  • 14. Februar 2018, 12:22 Uhr
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Südafrikas Präsident Zuma im November Bild: AFP

Die südafrikanische Regierungspartei ANC will den umstrittenen Präsidenten Jacob Zuma schon am Donnerstag mit einem Misstrauensvotum absetzen. Die Partei habe eine entsprechende Abstimmung im Parlament beantragt, sagte der ANC-Schatzmeister.

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Die südafrikanische Regierungspartei ANC will den umstrittenen Präsidenten Jacob Zuma schon am Donnerstag mit einem Misstrauensvotum absetzen. Die Partei habe eine entsprechende Abstimmung im Parlament beantragt, sagte der Schatzmeister des Afrikanischen Volkskongresses (ANC), Paul Mashatile, am Mittwoch in Kapstadt. Dann solle der ANC-Vorsitzende Cyril Ramaphosa zum neuen Präsidenten gewählt werden.

Theoretisch könnte Zuma vorher von seinem Amt zurücktreten. Noch am Mittwoch sollte sich der Präsident zu seiner politischen Zukunft äußern.

Das ANC-Exekutivkomitee hatte in der Nacht zu Dienstag die "Abberufung" des in zahlreiche Korruptionsskandale verstrickten Präsidenten beschlossen, ohne Zuma aber eine konkrete Frist für einen Rücktritt zu setzen. Den Parteistatuten zufolge kann das Gremium einen vom ANC gestellten Präsidenten abberufen. 

Der Staatschef ist jedoch verfassungsrechtlich nicht verpflichtet, der Entscheidung seiner Partei Folge zu leisten. Sollte Zuma einen Rücktritt verweigern, wäre ein Misstrauensvotum des Parlaments nötig.

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