Bremen

Merkel verteidigt Seehofer in Bremer Asylaffäre

  • In POLITIK
  • 16. Mai 2018, 10:35 Uhr
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Merkel im Bundestag Bild: AFP

Bundeskanzlerin Merkel hat Bundesinnenminister Seehofer in der Affäre um Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gegen Kritik von der SPD verteidigt. Die Vorwürfe gegen Seehofer seien 'schon ein bisschen komisch'.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in der Bremer Asylaffäre gegen Kritik der SPD verteidigt. Es sei "schon ein bisschen komisch", Seehofer nach nicht einmal hundert Tagen im Amt vorzuwerfen, er habe "die Sache nicht im Griff", sagte Merkel am Mittwoch im der Generaldebatte im Bundestag. "Unter Koalitionsfreunden wollte ich das nur mal angemerkt haben."

Zuvor hatte der SPD-Obmann im Innenausschuss des Bundestags, Burkhard Lischka, Seehofer wegen der Affäre in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) scharf kritisiert. "Bei mir verfestigt sich immer mehr der Eindruck, dass es kein Interesse im Bundesinnenministerium daran gibt, die Vorgänge aufzuklären", sagte Lischka der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Mittwoch. Es könne nicht sein, dass der Bundesinnenminister "den eigenen Laden bei offensichtlichen Rechtsverstößen nicht im Griff" habe.

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte der "FAZ", er halte einen Untersuchungsausschuss des Bundestags für angemessen. Im April war bekannt geworden, dass die ehemalige Leiterin der Bamf-Außenstelle in Bremen in 1200 Fällen Asylanträge zu Unrecht bewilligt haben soll. Gegen sie und fünf weitere Beschuldigte, darunter ein Dolmetscher und drei Anwälte, wird deshalb ermittelt.

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