Haushalt

Von der Leyen fordert weitere Investitionen in Bundeswehr

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urn:newsml:dpa.com:20090101:180516-90-020951 Bild: AFP

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat weitere Investitionen in die Bundeswehr gefordert. 'Wir sind gerade mal am Anfang, wir brauchen über mehrere Jahre eine nachhaltig stetig steigende Finanzlinie', sagte sie im Bundestag.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat weitere Investitionen in die Bundeswehr gefordert. "Wir sind gerade mal am Anfang, wir brauchen über mehrere Jahre eine nachhaltig stetig steigende Finanzlinie", sagte von der Leyen am Mittwoch in der Bundestagsdebatte über den Verteidigungshaushalt. "Ja, Sicherheit kostet Geld", fügte sie unter Verweis auf den im Koalitionsvertrag verankerten Pakt für vernetzte Sicherheit hinzu.

"Allein mit Lippenbekenntnissen werden wir die Sicherheit für Europa nicht schaffen", ebenso wenig wie die Herstellung von Sicherheit und Stabilität in Afrika, sagte von der Leyen. Und die Soldaten "werden wir mit warmen Worten alleine auch nicht bestmöglich und modern ausrüsten". 

Von der Leyen verwies auf das Verteidigungskonzept, wie es im Weißbuch 2016 steht. Bei der Modernisierung habe es im Cyber-Bereich "Quantensprünge" gegeben. So gebe es nun eine sechste Dimension, die Cyber-Truppe, mit 14.000 Frauen und Männern.

Im Koalitionsvertrag sei festgehalten worden, dass weder die sogenannte ODA- noch die Nato-Quote sinken sollten. Die ODA-Quote beschreibt die Entwicklungsausgaben im Bezug zum Bruttoinlandsprodukt. 

Die Nato-Länder hatten 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts "Richtung zwei Prozent" zu steigern. Deutschland will bis 2025 1,5 Prozent erreichen, wie von der Leyen am Montag erklärt hatte.

Für die AfD forderte der Abgeordnete Rüdiger Lucassen, die Bundeswehr müsse wieder auf eine Stärke von 240.000 Soldaten wachsen. Das sei ohne die Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht zu schaffen. Zudem solle ein Reservistencorps nach dem Vorbild der Nationalgarde in den USA geschaffen werden mit der Zielmarke 50.000 Reservisten.

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