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Juso-Chef gegen linke Sammlungsbewegung

  • In POLITIK
  • 13. Juni 2018, 16:40 Uhr
  • dts
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Kevin Kühnertdts

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Berlin - Der Bundesvorsitzende der Jugendorganisation der SPD, Kevin Kühnert, erteilt einer linken Sammlungsbewegung, wie sie von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht und dem ehemaligen Parteivorsitzendem beider Parteien, Oskar Lafontaine, erdacht wurde, eine Absage. Die Sammlungsbewegung werde die Probleme der politischen Linken nicht lösen, schreibt der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, im "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe).

Unterstützung fänden ihre Initiatoren heute vor allem bei denjenigen, die in den eigenen Parteien zuletzt politische Kämpfe verloren hätten. "Doch aus einer Addition innerparteilicher Minderheiten wird keine Bewegung, die Mehrheiten in der Gesellschaft erstreitet", so Kühnert. Der Juso-Chef favorisiert eine andere Bündnisvariante. "Unter sicherlich schwierigen Ausgangsbedingungen bleibt die wahrscheinlichste aller linken Mehrheitsoptionen noch immer Rot-Rot-Grün, getragen von einem solidarischen zivilgesellschaftlichen Bündnis", so Kühnert.

Den Initiatoren der Bewegung, Wagenknecht und Lafontaine, warf Kühnert eine verkürzte Analyse der bestehenden politischen Probleme vor. Wagenknecht und ihre Anhängerschaft verwiesen gerne darauf, dass doch in 95 Prozent der Programmatik Einigkeit bestehe und in der Arbeitsmarkt-, Steuer-, Renten- oder Wohnungspolitik alle an einem Strang zögen. In weiten Teilen stimme das sogar. "Sie bagatellisieren damit aber bewusst die Dimension des Themas, das nicht ohne Grund seit bald drei Jahren die politische Debatte in Deutschland und darüber hinaus dominiert", sagte der Juso-Chef mit Blick auf die Migrationsdebatte, die auch das Mitte-Links-Lager beherrscht habe.

"Schließlich würde niemand behaupten, Rot-Rot-Grün sei bislang vordergründig an steuerpolitischen Fragen oder dem Renteneintrittsalter gescheitert", so Kühnert. Vielmehr sei es meist um die großen Themen der Weltpolitik, um Krieg und Frieden, die Nato und Globalisierung gegangen. Wagenknecht habe daraus bislang abgeleitet, dass es für die Linke im Bundestag keine Bündnisoption gebe. Heute stelle sich mehr denn je die Frage, wie es um ihre Bündnisfähigkeit in den eigenen Reihen bestellt sei, so der Chef der SPD-Jugendorganisation.

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