Syrien

Bundesaußenminister Maas warnt vor "Großoffensive" in syrischer Provinz Idlib

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Maas (re.) und Lawrow in Berlin Bild: AFP

Bei seinem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow hat Bundesaußenminister Heiko Maas vor einer 'Großoffensive' der syrischen Armee auf die Rebellenhochburg Idlib im Nordwesten des Landes gewarnt. Lawrow dementierte solche Pläne.

Bei seinem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor einer "Großoffensive" der syrischen Armee auf die Rebellenhochburg Idlib im Nordwesten des Landes gewarnt. Es gehe darum, eine "neue humanitäre Katastrophe" zu verhindern, sagte Maas am Freitag in Berlin. Lawrow betonte, es sei keine Großoffensive auf Idlib geplant. Moskau werde dennoch alles zum Schutz von Zivilisten unternehmen.

In der Provinz Idlib, der letzten Rebellenhochburg in Syrien, drohten "katastrophale Folgen für Millionen Menschen", sagte Maas. Zwar sei es "natürlich" notwendig, gegen "Terrorgruppen" vorzugehen, aber die "unschuldigen Menschen in und um Idlib" müssten geschützt werden.

Lawrow sagte in Berlin, die syrischen Truppen und ihre russischen Verbündeten reagierten lediglich auf Angriffe von "Terroristen" aus Idlib. Gleichzeitig werde Russland alles unternehmen, um ein Leiden der Zivilbevölkerung zu verhindern. So sollten humanitäre Korridore und Waffenstillstandszonen eingerichtet werden.

Im Syrien-Konflikt unterstützt Russland den syrischen Machthaber Baschar al-Assad, seit 2015 auch militärisch. Derzeit bereitet sich die syrische Armee auf eine Offensive auf die von überwiegend islamistischen Rebellen kontrollierte Provinz Idlib vor. Da es die letzte Rebellenhochburg in Syrien ist, werden erbitterte Gefechte und eine Massenflucht erwartet, vermutlich auch in die Türkei.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und Russlands Staatschef Wladimir Putin wollen am Montag in Sotschi erneut über den Syrien-Konflikt beraten. Ein Gipfeltreffen zwischen der Türkei, Russland und dem Iran vor einer Woche brachte keine Annäherung. Offenbar dauern aber die Gespräche an, um zumindest einen Teil der Rebellen zum Abzug aus der Region Idlib zu bewegen.

Maas bot im Kurzbotschaftendienst Twitter deutsche Aufbauhilfe an, sollte es zu einer politischen Lösung für Syrien kommen. "Wenn es eine politische Lösung in Syrien gibt, die zu freien Wahlen führt, sind wir bereit Verantwortung beim Wiederaufbau zu übernehmen." Es sei im deutschen Interesse, dass Syrien ein stabiles Land werde. Dafür müsse es wiederaufgebaut werden. "Da kommt uns eine wichtige Rolle zu."

Russland hatte bereits im August den Westen um Hilfe beim Wiederaufbau in Syrien ersucht. Dies war bei Außenpolitikern in Berlin auf Kritik gestoßen, die Moskau vorhielten, dass Assad nicht gestützt und von Russland zerbombte Straßen nicht ohne Bedingungen wieder aufgebaut werden könnten.

Maas und Lawrow sprachen auch über den Konflikt im Osten der Ukraine. Deutschland werde "die Menschen im Donbass nicht vergessen", sagte Maas. Es gebe keinen Ersatz den Minsker Prozess, daher sollten die Gespräche im sogenannten Normandieformat fortgesetzt werden. "Wir werden nur im Dialog mit Russland zu Ergebnissen kommen."

Im Osten der Ukraine kämpfen seit April 2014 prorussische Rebellen gegen ukrainische Regierungstruppen. In dem Konflikt wurden bislang mehr als 10.000 Menschen getötet. Das im Februar 2015 in Minsk geschlossene Friedensabkommen sieht neben einem Waffenstillstand und dem Abzug schwerer Waffen von der Front auch Wahlen vor. Es ist aber bis heute nicht umgesetzt.

Die ukrainische Regierung, die EU und die USA werfen Russland vor, die Separatisten militärisch zu unterstützen. Moskau weist dies zurück.

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