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Merkel für Suche nach neuer Lösung im Fall Maaßen

  • In POLITIK
  • 21. September 2018, 17:45 Uhr
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Merkel für Suche nach neuer Lösung im Fall Maaßen Bild: AFP

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für einen neuen Anlauf zur Suche nach einer Lösung im Fall des bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen ausgesprochen. Dies erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für einen neuen Anlauf zur Suche nach einer Lösung im Fall des bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen ausgesprochen. "Die Bundeskanzlerin findet es richtig und angebracht, die anstehenden Fragen erneut zu bewerten und eine gemeinsame tragfähige Lösung zu finden", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. 

Merkel stehe dazu mit SPD-Chefin Andrea Nahles und CSU-Chef Horst Seehofer in Kontakt, hieß es weiter. Zuvor hatte Nahles in einem Brief an Seehofer und Merkel neue Verhandlungen zum Fall Maaßen verlangt. Darin verwies sie auf "die durchweg negativen Reaktionen aus der Bevölkerung". Dies "sollte Anlass für uns gemeinsam sein, innezuhalten", schreibt die SPD-Chefin und drängt auf ein neues Treffen der drei Parteichefs. Über das Schreiben hatte zuerst das Portal "Spiegel Online" berichtet. 

Nahles, Seehofer und Merkel hatten sich am Dienstag darauf verständigt, dass Maaßen als Verfassungsschutz-Präsident abgelöst wird und als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium wechselt. Das hatte heftige Kritik auch in der SPD ausgelöst. 

Maaßen war wegen seiner Interview-Äußerungen zu den Vorgängen in Chemnitz in die Kritik geraten. Er hatte die Echtheit eines Videos zu Angriffen auf Ausländer in Zweifel gezogen und zudem bestritten, dass es dort Hetzjagden gab. Damit stellte er sich gegen Merkel, deren Sprecher Steffen Seibert von Hetzjagden gesprochen hatte. 

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