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Antisemitische Parolen bei rechtsextremem Aufmarsch in Dortmund

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Teilnehmer eines rechtsextremen Aufmarschs in Chemnitz Bild: AFP

Bei einem rechtsextremen Aufmarsch am Freitagabend in Dortmund sind laut Zeugenaussagen wiederholt antisemitische Parolen skandiert worden. Bei einer weiteren Kundgebung in Chemnitz wurde von Rechtsextremen ein links-alternatives Zentrum angegriffen.

Bei einem rechtsextremen Aufmarsch am Freitagabend in Dortmund sind laut Zeugenaussagen wiederholt antisemitische Parolen skandiert worden. Die Polizei leitete nach eigenen Angaben gegen mehrere der rund hundert Teilnehmer Ermittlungsverfahren ein, allerdings offensichtlich aus anderen Gründen. Bei einer weiteren Kundgebung in Chemnitz wurde von Rechtsextremen ein links-alternatives Zentrum angegriffen.

Mehrere Zeugen berichteten nach der Kundgebung in Dortmund, Rechtsextreme hätten dort antisemitische Parolen skandiert. Dabei gab es Kritik an der Polizei, weil diese nicht dagegen eingeschritten sei. Der Grünen-Politiker Volker Beck verlangte deswegen im Internetdienst Twitter eine Stellungnahme von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), in der dieser darlegen solle, was er gegen zunehmenden Antisemitismus auf den Straßen in Deutschland unternehmen wolle.

Ein hartes Durchgreifen gegen Antisemitismus in Deutschland forderte unabhängig von den aktuellen Vorfällen auch FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. So müsse "judenfeindliches Mobbing" konsequent geahndet werden, verlangte sie im Düsseldorfer "Handelsblatt". Judenhass dürfe "in unserer Gesellschaft und auch an deutschen Schulen keinen Platz haben". Beer beklagte in diesem Zusammenhang, "dass immer mehr Tabus fallen durch rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppierungen".

Bei den eingeleiteten Ermittlungsverfahren in Dortmund ging es den Polizeiangaben zufolge allerdings offensichtlich nicht in erster Linie um antisemitische Parolen, sondern um den Einsatz von Pyrotechnik. Deswegen seien gegen mehrere, von der Polizei identifizierte Demonstranten Strafverfahren eingeleitet worden. Auch seien umfangreiche Beweismittel sichergestellt worden, hieß es.

Während eines Aufmarschs der rechtsextremen Organisation Pro Chemnitz wurde in der sächsischen Stadt laut Polizei ein Journalist von Teilnehmern attackiert. Da der Journalist auf eine Strafanzeige verzichtete, sei schließlich von Amts wegen ein Verfahren wegen versuchter Körperverletzung eingeleitet worden. Zudem sei das Gebäude des Vereins Rothaus von Unbekannten mit Eiern beworfen und eine Scheibe beschädigt worden.

An dieser Kundgebung beteiligten sich den Polizeiangaben zufolge rund 2000 Menschen, an einer Gegenkundgebung der Initiative Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz etwa 400. Polizeieinheiten aus mehreren Bundesländern waren im Einsatz.

Das Rothaus wird von unterschiedlichen Gruppen und Initiativen vorwiegend des linken Spektrums genutzt. Auch mehrere Landtagsabgeordnete der Linkspartei haben dort ihr Büro. Einige Linken-Politiker, darunter der Chemnitzer Parteivorsitzende Tim Detzner, mussten sich laut Medienberichten vor angreifenden Neonazis in das Gebäude retten.

Eine weitere rechtsextreme Kundgebung sowie eine Gegendemonstration gab es im thüringischen Gera.

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