Politik

Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatischen Konflikt bei

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  • 26. September 2018, 15:09 Uhr
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Bundesaußenminister Heiko Maas hat eine diplomatische Krise mit Saudi-Arabien beigelegt Bild: AFP

Deutschland und Saudi-Arabien haben ihre diplomatische Krise beigelegt. Der saudiarabische Botschafter wird nach zehnmonatiger Abwesenheit nach Berlin zurückkehren. Die Krise war durch kritische Äußerungen des früheren Bundesaußenministers Gabriel zur Libanon-Politik ausgelöst worden.

Deutschland und Saudi-Arabien haben ihre diplomatische Krise beigelegt. Der saudiarabische Botschafter wird nach zehnmonatiger Abwesenheit nach Berlin zurückkehren, wie am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York aus diplomatischen Kreisen verlautete. Die Krise war im November 2017 entstanden, nachdem der damalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) Riad mit kritischen Aussagen zur Libanon-Politik verärgert hatte.

Amtsnachfolger Heiko Maas (SPD) bekundete nun bei einem Treffen mit seinem saudiarabischen Kollegen Adel al-Dschubeir in New York Bedauern über die entstandene Belastung der Beziehungen. "Wir bedauern aufrichtig", dass Kommunikation und Engagement der Bundesregierung gegenüber Riad nicht klarer gewesen und "Missverständnisse" entstanden seien, sagte Maas. 

Al-Dschubeir lud Maas seinerseits zu einem Besuch im Königreich "zur frühesten Gelegenheit" ein, um eine "neue Phase der Kooperation auf allen Gebieten" zu eröffnen. 

Gabriel hatte im November 2017 von einer "brandgefährlichen Entwicklung im Libanon" gesprochen und - ohne Saudi-Arabien direkt zu nennen - "politisches Abenteurertum" in der Region angeprangert. Er bezog sich damit auf das Schicksal des libanesischen Regierungschefs Saad Hariri, der von Saudi-Arabien aus unter unklaren Umständen seinen Rücktritt erklärt hatte. 

Hariri hatte den unerwarteten Schritt damals mit wachsendem Druck seitens der schiitischen Hisbollah-Miliz begründet, mit der er eine Koalitionsregierung gebildet hatte. Die Umstände von Hariris Rücktritt führten zu Spekulationen, dass die Regierung des sunnitischen Königreichs Saudi-Arabien ihn zu diesem Schritt gezwungen habe und ihn möglicherweise im Land festhalte.

Gabriel mahnte damals auch, dass Hariri nicht gegen seinen Willen in Saudi-Arabien festgehalten werden dürfe. Hariri kehrte später nach Beirut zurück, wo er seinen Rücktritt revidierte. 

Die Regierung des Königreichs hatte Gabriel damals "gefährliche Erklärungen" vorgeworfen. Seine Äußerungen beruhten auf "falschen Informationen" und seien der Stabilität der Region "nicht dienlich". Der saudiarabische Botschafter in Berlin wurde wenig später zurückgerufen.

Maas kündigt nun an, dass der Dialog mit Saudi-Arabien wieder verstärkt werden solle und die Beziehungen künftig noch besser sein sollten als früher. Er hob die wichtige Rolle hervor, die Saudi-Arabien "für Frieden und Stabilität in der Region und auch in der Welt" spiele. 

Nach Angaben eines Außenamtssprechers in Berlin vereinbarten Maas und sein Kollege aus Riad, "dass man eng zusammenarbeiten will, dass man Missverständnisse in Zukunft vermeiden will, indem man oft und viel und direkt miteinander spricht".

Auf die Frage, ob Maas sich bei Saudi-Arabien entschuldigt habe, sagte der Sprecher, es gelte, was der Minister in New York gesagt habe: Er habe die Missverständnisse, die aufgetreten sind, "bedauert".

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