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Audi zahlt in Dieselaffäre 800 Millionen Euro Bußgeld

  • In UMWELT
  • 16. Oktober 2018, 12:18 Uhr
  • AFP
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Audi hinter einem Metallzaun Bild: AFP

Der Autohersteller Audi zahlt in der Dieselaffäre ein Bußgeld in Höhe von 800 Millionen Euro. Das teilte der Mutterkonzern VW am Dienstag in Wolfsburg mit. Mit Zahlung des Bußgeldes endet demnach das Verfahren der Staatsanwaltschaft München.

Die Rechnung für Volkswagen wegen der Dieselaffäre wird höher: Nach dem Bußgeld von VW in Höhe von einer Milliarde Euro im Juni zahlt die Konzerntochter Audi nun weitere 800 Millionen Euro an die Staatskasse, wie VW am Dienstag mitteilte. Audi bekenne sich damit zu seiner Verantwortung. Das Verfahren gegen den Autobauer aus Ingolstadt wird damit eingestellt. Gleichzeitig gab VW eine Gewinnwarnung aus.

Die Staatsanwaltschaft München II hatte im Jahr 2016 Ermittlungen gegen Audi in der Dieselaffäre aufgenommen - zunächst nur wegen Verstößen gegen Vorschriften in den USA, dann auch in Europa. Audi verbaute nach Auffassung der Ermittler von 2004 bis 2008 illegale Abschalteinrichtungen für die Schadstoffreinigungsanlage in Dieselautos, die damit die gesetzlichen Abgasgrenzwerte nur auf dem Prüfstand einhielten, nicht aber auf der Straße. Insgesamt sind knapp fünf Millionen Fahrzeuge betroffen. 

Mit der Geldbuße werde nun geahndet, dass Audi seine Aufsichtspflicht im Zusammenhang mit der Erteilung von behördlichen Genehmigungen für Dieselfahrzeuge und dem Vertrieb dieser Fahrzeuge fahrlässig verletzt habe, erklärte die Staatsanwaltschaft. Die Zahlung des Bußgeldes beende das entsprechende Ordnungswidrigkeitsverfahren.

Die Ermittler betonten, dass der Bußgeldbescheid keine Auswirkungen auf ihre Ermittlungen gegen natürliche Personen im Zusammenhang mit der Dieselaffäre habe. Sie ermittelt gegen mehrere Audi-Beschäftigte wegen Betrugs und "mittelbarer Falschbeurkundung" beim Verkauf von Dieselautos. Der ehemalige Audi-Chef Rupert Stadler sitzt wegen seiner Verwicklungen im Dieselskandal seit Juni in Untersuchungshaft. Er soll versucht haben, Zeugen oder Beschuldigte zu beeinflussen.

Die 800 Millionen Euro, die Audi nun zahlt, setzen sich zusammen aus dem gesetzlichen Höchstbetrag zur Ahndung einer Ordnungswidrigkeit von fünf Millionen Euro sowie einem "Abschöpfungsteil" von 795 Millionen Euro, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Berücksichtigt wurden die Gewinne aus dem Verkauf, die "ersparten Aufwendungen" bei der Herstellung sowie Wettbewerbsvorteile. Gegengerechnet wurden demnach schon geleistete Kosten für die Umrüstung und die "erheblichen" Straf- und Vergleichszahlungen in den USA. 

Der VW-Konzern erklärte, mit der Bußgeldzahlung sei "ein weiteres wichtiges Verfahren im Zusammenhang mit regulatorischen Abweichungen bei Dieselfahrzeugen abschließend beendet". Da Audi als vollkonsolidierte Tochter in den Konzernabschluss einbezogen werde, werde sich das Bußgeld unmittelbar auf das VW-Ergebnis auswirken.

Volkswagen hat wegen der Manipulation von Dieselautos bereits mehr als 27 Millionen Euro an Bußgeldern, Entschädigungen und Rechtskosten bezahlt - den Löwenanteil in den USA. Im Juni hatte der Konzern in Deutschland ein erstes Bußgeld von einer Milliarde Euro akzeptiert und damit ein Verfahren der Staatsanwaltschaft Braunschweig beendet. 

Volkswagen hatte im September 2015 unter dem Druck der US-Behörden zugegeben, weltweit in rund elf Millionen Dieselautos unterschiedlicher Marken eine illegale Software zur Manipulation der Abgaswerte eingebaut zu haben.

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