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BGH prüft Auskunftspflichten von YouTube bei Urheberrechtsverletzungen

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Rechtsstreit um Auskunftspflichten von YouTube Bild: AFP

Der Bundesgerichtshof muss darüber entscheiden, in welchem Umfang ein Videoportal wie YouTube bei Urheberrechtsverletzungen Daten wie E-Mail-Adressen oder Telefonnummern von Nutzern herausgeben muss.

Der Bundesgerichtshof (BGH) muss darüber entscheiden, in welchem Umfang ein Videoportal wie YouTube bei Urheberrechtsverletzungen Daten wie E-Mail-Adressen oder Telefonnummern von Nutzern herausgeben muss. Der BGH verhandelte darüber am Donnerstag im Fall von Filmen, die auf YouTube hochgeladen und bis zu ihrer Sperrung tausendfach abgerufen wurden. Eine Filmverwertungsgesellschaft klagte deshalb auf umfassende Auskünfte. Ein Urteil fiel zunächst nicht. (Az. I ZR 153/17)

Wer Videos auf YouTube hochlädt, muss dabei einen Namen, eine E-Mail-Adresse und ein Geburtsdatum angeben. Ist das Video länger als 15 Minuten, ist auch eine Telefonnummer erforderlich. Zudem müssen die Nutzer einwilligen, dass die IP-Adresse ihres Geräts gespeichert wird. 

Videos werden allerdings oft anonym hochgeladen. Die Rechteinhaber haben deshalb in vielen Fällen große Schwierigkeiten, an die für Urheberrechtsverletzungen Verantwortlichen heranzukommen. In dem konkreten Fall dreht sich der Rechtsstreit darum, ob YouTube die E-Mail-Adresse, die Telefonnummer und die IP-Adresse herausgeben muss. 

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied im August 2017 im Berufungsverfahren, dass YouTube nur die E-Mail-Adressen herausgeben muss. Beide Seiten legten gegen diese Entscheidung Revision ein. Das Videoportal strebt eine komplette Abweisung der Klage an, das Filmverwertungsunternehmen will eine umfassende Auskunft über die Nutzer bekommen.

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