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Nordirland-Staatssekretär wegen Brexit-Deals zurückgetreten

  • In POLITIK
  • 15. November 2018, 09:32 Uhr
  • AFP
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Rücktritt nach Brexit-Vertragsentwurf Bild: AFP

Der britische Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara ist wegen des Brexit-Vertragsentwurfs zurückgetreten. Er könne die Vereinbarung über den EU-Austritt Großbritanniens nicht unterstützen und habe deshalb die Regierung verlassen, erklärte er am Donnerstag.

Der britische Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara ist wegen des Brexit-Vertragsentwurf zurückgetreten. Er könne die Vereinbarung über den EU-Austritt Großbritanniens nicht unterstützen und habe deshalb die Regierung verlassen, erklärte Vara am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Das geplante Abkommen lasse offen, wann das Vereinigte Königreich "endlich ein souveräner Staat" werde, begründete der Politiker aus der konservativen Partei von Premierministerin Theresa May seine Entscheidung.

Die Brexit-Unterhändler von EU und Großbritannien hatten nach monatelangen Verhandlungen am Dienstag einen Durchbruch erzielt und sich auf einen Vertragsentwurf verständigt. Nach rund fünfstündigen Beratungen billigte das britische Kabinett am Mittwochabend den Entwurf. Das Abkommen muss nun noch weitere Hürden nehmen, vor allem im britischen Parlament, wo May mit erheblichem Widerstand rechnen muss.

Die Nordirland-Frage hatte über Monate einen Abschluss der Brexit-Verhandlungen verhindert. In dem Vertragsentwurf ist nach Angaben von EU-Verhandlungsführer Michel Barnier festgelegt, dass eine "harte Grenze" mit wiedereingeführten Kontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und Irland verhindert werden soll. Ziel ist es demnach, die Frage während der geplanten Übergangsphase bis Ende 2020 nach dem Brexit abschließend zu klären.

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