Politik

AfD-Europaparteitag in Magdeburg begonnen

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  • 16. November 2018, 14:49 Uhr
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Logo der AfD Bild: AFP

Inmitten der Spendenaffäre um Fraktionschefin Alice Weidel ist die AfD am Freitag zu einem Europaparteitag in Magdeburg zusammengekommen. Die rund 600 Delegierten wollen bis Montag die Kandidaten für die Europawahl im Mai 2019 bestimmen.

Inmitten der Spendenaffäre um Fraktionschefin Alice Weidel ist die AfD am Freitag zu einem Europaparteitag in Magdeburg zusammengekommen. Die rund 600 Delegierten wollen bis Montag die Kandidaten für die Europawahl im Mai 2019 bestimmen. Die Spitzenkandidatur strebt Parteichef Jörg Meuthen an. Er ist aktuell der einzige AfD-Abgeordnete im Europaparlament.

Der Parteitag begann mit fast einstündiger Verspätung. Am Vormittag war der AfD-Bundesvorstand zu einer vierstündigen Sitzung zusammengekommen. Das Gremium stellte sich in der Spendenaffäre hinter Weidel. Der Vorstand sehe "keinerlei Verschulden" bei Weidel, hieß es in einer Erklärung. Derzeit werde der Sachverhalt "auf allen Ebenen der Partei sehr intensiv aufgeklärt". Weidel selbst hatte in einer Erklärung am Freitagmorgen alle Vorwürfe zurückgewiesen.

Die Bundestags-Fraktionschefin steht wegen Spenden unter Druck, die von einem Schweizer Unternehmen sowie von einer offensichtlich in den Niederlanden ansässigen Stiftung an den Kreisverband Bodensee der AfD gezahlt wurden, dem Weidel angehört. Dabei gibt es Vorwürfe wegen möglicher Verstöße gegen das Parteiengesetz sowie weitere Berichtspflichten. Parteispenden aus dem Nicht-EU-Land Schweiz sind grundsätzlich illegal. Die AfD hatte die Spenden zurückgezahlt, allerdings offensichtlich erst Monate später.

Auf dem viertägigen Europaparteitag in Magdeburg will die AfD nur ihre Liste für die Europawahl im Mai 2019 aufstellen. Das Wahlprogramm soll auf einem weiteren Parteitag Anfang 2019 verabschiedet werden.

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