Regierung

Nahles sieht Konflikt mit CDU beim Thema Verteidigungsausgaben

  • In POLITIK
  • 10. Dezember 2018, 10:49 Uhr
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SPD-Chefin Andrea Nahles Bild: AFP

SPD-Chefin Andrea Nahles sieht beim Thema Verteidigungsausgaben einen Konfliktpunkt mit dem Koalitionspartner CDU. Die SPD sei zwar für eine gute Ausstattung der Bundeswehr, aber nicht für eine Steigerung des Wehretats, sagte Nahles in der ARD.

SPD-Chefin Andrea Nahles sieht beim Thema Verteidigungsausgaben einen Konfliktpunkt mit dem Koalitionspartner CDU. Die SPD sei zwar für eine gute Ausstattung der Bundeswehr, aber nicht für eine Steigerung des Wehretats, sagte Nahles am Montag im ARD-"Morgenmagazin". 

Der CDU-Parteitag hatte einen Antrag beschlossen, wonach der nationale Verteidigungshaushalt bis "spätestens" 2024 auf 1,5 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts erhöht werden soll. Letztlich soll der Etat demnach weiter "in Richtung" des innerhalb der Nato vereinbarten Zielwerts von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt wachsen. Dieses Ziel stellt die SPD grundsätzlich in Frage.

Für Nahles dokumentiert der knappe Wahlsieg von Annegret Kramp-Karrenbauer gegen Friedrich Merz die "Uneinigkeit" der CDU. Diese könne zu einer "Belastungsprobe bei Einzelfragen" in der Koalition werden, warnte die SPD-Chefin. Sie hoffe aber, dass "sich alle zusammenraufen". Kramp-Karrenbauer werde "sehr viel Energie da reinstecken müssen", um die auseinanderstrebenden Flügel der Union zusammenzuhalten und zusammenzuführen.

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