Militär

"Brot für die Welt" kritisiert steigende Rüstungsausgaben

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Bundeswehr-Panzer "Fuchs"dts

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Berlin - Nach Ansicht der Hilfsorganisation "Brot für die Welt" konterkarieren die steigenden Rüstungsausgaben die internationale Entwicklungshilfepolitik. "Diese Entwicklung ist ein Skandal angesichts der Tatsache, dass Kriege und Konflikte - neben dem Klimawandel - als die größten Armutstreiber weltweit gelten", sagte "Brot für die Welt"-Präsidentin Cornelia Füllkrug-Weitzel der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Sie fügte hinzu: "Entwicklungshilfe könnte mehr Wirkung erzielen, wenn Gewaltkonflikte nicht fortlaufend ihre Ergebnisse zerstören würden." Die deutsche Rüstungsexportkontrolle sei zu schwach und es finde keine effektive Endverbleibskontrolle der exportierten Waffen statt. "Die Bundesregierung muss sich minimal an ihre selbstgesetzten Grundsätze halten und keine Rüstungsgüter mehr in Kriegs- und Krisengebiete und an Staaten, die Menschenrechte verletzen, exportieren." Die Organisation "Brot für die Welt" reagierte mit ihrer Kritik auf den jüngsten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri zur Produktion von Rüstungsgütern.

Demnach haben die weltweit einhundert größten Rüstungsunternehmen 2017 Militärgüter und -dienstleistungen im Wert von 398,2 Milliarden Dollar verkauft. Auch der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hält die Entwicklung für gefährlich. "Das letzte, was die Welt derzeit braucht, sind mehr Waffen", sagte Nouripour der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Zahlen von Sipri seien auch deshalb so beunruhigend, "weil sie mit einer Erosion multilateraler Strukturen einhergehen. Wir brauchen heute mehr internationale Zusammenarbeit, statt Aufrüstung und nationale Alleingänge", mahnte Nouripour an.


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