Parlament

Merkel stellt sich erneut eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten

  • In POLITIK
  • 12. Dezember 2018, 06:28 Uhr
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Merkel stellt sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten Bild: AFP

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich heute im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Es ist die zweite Veranstaltung dieser Art seit der Einführung des Formats durch die Koalition.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich heute (13.00 Uhr) im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Damit wird zum zweiten Mal ein Koalitionsbeschluss für ein neues Format der Regierungsbefragung umgesetzt. Den Auftakt der insgesamt einstündigen Veranstaltung bildet ein Statement Merkels. Danach folgen mehrere Runden mit Fragen zu unterschiedlichen Themen.

Laut Koalitionsvertrag sind künftig pro Jahr drei solche Auftritte der Kanzlerin im Parlament vorgesehen. Bislang hatten sich bei der Regierungsbefragung Minister häufig durch Staatssekretäre vertreten lassen, Kanzlerauftritte gab es vor diesem Jahr überhaupt nicht. Die modifizierte Regierungsbefragung soll ein erster Schritt zu einer weitergehenden Parlamentsreform sein.

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