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AfD-Kandidatin im zweiten Wahlgang als Bundestagsvizepräsidentin durchgefallen

  • In POLITIK
  • 13. Dezember 2018, 18:02 Uhr
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AfD-Abgeordnete Harder-Kühnel Bild: AFP

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur Parlamentsvizepräsidentin zum zweiten Mal durchgefallen. Für die 44-jährige Juristin stimmten 241 Abgeordnete, dagegen 377, wie Bundestagsvizepräsidentin Pau (Linkspartei) mitteilte.

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist am Donnerstag bei der Wahl zur Parlamentsvizepräsidentin zum zweiten Mal durchgefallen. Für die 44-jährige Juristin stimmten 241 Abgeordnete, dagegen 377, wie Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linkspartei) mitteilte. Es gab 41 Enthaltungen. Es wurden 659 Stimmzettel abgegeben, alle waren gültig.

Die Rechtsanwältin aus Hessen war Anfang November von ihrer Fraktion als Kandidatin nominiert worden, nachdem der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser vor rund einem Jahr bei der Wahl zum Vizepräsidenten dreimal durchgefallen war. Auch Harder-Kühnel war im ersten Wahlgang Ende November durchgefallen. Sie erhielt mit 223 Ja-Stimmen und 387 Nein-Stimmen nicht die erforderliche Mehrheit.

Harder-Kühnel kündigte nach ihrer erneuten Niederlage einen dritten Anlauf an. Sie gehe davon aus, dass viele Kollegen dann nicht mehr mit Nein stimmen würden, erklärte sie. Ansonsten müsse den anderen Fraktionen vorgeworfen werden, sich undemokratisch zu verhalten und der größten Oppositionsfraktion die ihnen zustehende Vertretung im Bundestagspräsidium zu versagen.

Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht vor, dass jede Fraktion durch einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten wird. Dennoch muss jeder Bewerber mit der erforderlichen Mehrheit gewählt werden. 

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