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Online-Autozulassung am Mittwoch im Kabinett

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In die Pläne von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für eine Kfz-Zulassung im Internet kommt Bewegung. Die entsprechende neue Verordnung soll am Mittwoch ins Kabinett eingebracht werden, wie Scheuer am Dienstag mitteilte. "Im Laufe des Jahres" sollen die neuen Regelungen dann in Kraft treten, nötig ist die Zustimmung des Bundesrats. Dann sind die Erstzulassung und die Wiederzulassung, das Umschreiben sowie Adressänderungen online möglich.

Die Pläne waren bereits im Sommer bekannt geworden - nun sollen sie umgesetzt werden. "Wir wollen weg vom Papierkram und lästigen Behördengängen hin zu einer modernen, digitalen Verwaltung", sagte Scheuer. Bisher sind nur in bestimmten Fällen die Abmeldung und die Wiederzulassung von Fahrzeugen digital möglich.

Künftig müssen Kfz-Halter also nicht mehr persönlich zur Zulassungsstelle. Die Kennzeichen müssen sie aber auch weiterhin selbst prägen lassen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), das am Dienstag zuerst über die anstehende Verordnung im Kabinett berichtet hatte.

Scheuer erklärte, für bestimmte Vorgänge solle es künftig eine "vollautomatisierte Antragsbearbeitung und -entscheidung" geben. Somit könnten Kunden nach der Umschreibung "sofort losfahren". Die Kfz-Zulassung sei "eines der meistgenutzten Verwaltungsverfahren in Deutschland". Die neuen Regeln seien eine enorme Erleichterung für den Neu- und Gebrauchtwagenmarkt.

Die SPD lobte die Pläne. "Mit den Möglichkeiten des Internets vereinfachen wir das An- und Ummelden eines Autos", sagte Fraktionsvize Sören Bartol den RND-Zeitungen. "Das wird Zeit und Nerven sparen."

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