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Bundestagsvizepräsident Oppermann will kleineres und weiblicheres Parlament

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  • In POLITIK
  • 16. Januar 2019, 08:38 Uhr
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Thomas Oppermann Bild: AFP

Vor der Feierstunde des Bundestags zu 100 Jahren Frauenwahlrecht an diesem Donnerstag hat Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) zu einer umfassenden Reform des Wahlrechts aufgerufen.

Vor der Feierstunde des Bundestags zu 100 Jahren Frauenwahlrecht an diesem Donnerstag hat Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) zu einer umfassenden Reform des Wahlrechts aufgerufen. "Der Bundestag muss kleiner und weiblicher werden", sagte Oppermann der Zeitung "Die Welt" vom Mittwoch. "Das können wir mit einem großen Wurf erreichen, einer Reform des Wahlrechts, die beide Probleme gleichzeitig löst."

Oppermann will mit der Reform zugleich den aus seiner Sicht zu geringen Frauenanteil im Bundestag und die zu hohe Zahl der Abgeordneten in den Blick nehmen. Der Sozialdemokrat schlägt dazu vor, die Zahl der Wahlkreise von bisher 299 auf künftig 120 zu reduzieren, dafür aber in jedem Wahlkreis zwei Direktkandidaten wählen zu lassen - jeweils einen Mann und eine Frau. 

"Die Optionen des Wählers werden also erweitert: Er kann einen Mann, eine Frau und eine Partei wählen. Wir hätten also quasi ein Drei-Stimmen-Wahlrecht", sagte Oppermann. Durch die Reduzierung der Wahlkreise gäbe es außerdem "einen Puffer, mit dem fast alle Überhang- und Ausgleichsmandate abgedeckt werden könnten". Die Zahl der Abgeordneten würde somit reduziert.

Der Bundestag hat aktuell einen Frauenanteil von rund 31 Prozent, deutlich weniger als in der vorangegangenen Legislaturperiode. Unterdurchschnittlich ist der Frauenanteil in den Fraktionen von CDU/CSU (19,9 Prozent), FDP (22,5 Prozent) und vor allem der AfD mit 10,8 Prozent. "Damit dürfen wir uns nicht abfinden", sagte Oppermann. Ein neues Wahlgesetz solle aber erst zur übernächsten Bundestagswahl in Kraft treten, "sodass alle Beteiligten sich langfristig auf die neue Regelung einstellen können". 

In der vergangenen Legislaturperiode waren bereits mehrere Anläufe zu einer Wahlrechtsreform an widerstreitenden Interessen der Parteien und an der Komplexität des Wahlrechts gescheitert. Hintergrund der Bemühungen war vor allem die absehbar steigende Zahl von Abgeordneten. Aktuell sitzen im Bundestag 709 Abgeordneten - deutlich mehr als die eigentlich vorgesehenen 598.

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