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Russland bietet USA Zusammenarbeit zur "Rettung" von INF-Vertrag an

  • AFP
  • In POLITIK
  • 16. Januar 2019, 22:47 Uhr
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Russlands Außenminister Lawrow am Mittwoch in Moskau Bild: AFP

Russland ist laut Außenminister Sergej Lawrow zur Zusammenarbeit mit den USA zur 'Rettung' des INF-Abrüstungsvertrags zwischen beiden Ländern bereit. Vor Journalisten forderte er die europäischen Länder dazu auf, bei den Verhandlungen zu helfen.

Russland ist nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow zur Zusammenarbeit mit den USA zur "Rettung" des INF-Abrüstungsvertrags zwischen beiden Ländern bereit. Vor Journalisten forderte er am Mittwoch die europäischen Länder dazu auf, bei den Verhandlungen zu helfen. Zugleich griff Lawrow die USA wegen deren Verhandlungsstrategie scharf an. Washington antwortete seinerseits mit Vorwürfen an die Adresse Moskaus.

Gespräche zur Rettung des Vertrags waren am Dienstag in Genf ergebnislos geblieben. Beide Seiten warfen sich vor, für das drohende Scheitern des Abkommens verantwortlich zu sein.

Die russische Seite sei bei den Gesprächen mit "konstruktiven Vorschlägen" vorangegangen, sagte Lawrow am Mittwoch. Die russischen Unterhändler hätten versucht, den US-Vertretern das umstrittene Raketensystem 9M729 zu erklären. Allerdings seien die US-Diplomaten bereits mit einem "Ultimatum" nach Genf gereist und hätten die Zerstörung des Raketensystems gefordert.

Washington und dessen Verbündete seien allgemein nicht in der Lage, die "Realität einer entstehenden multipolaren Welt" zu akzeptieren. Der Westen wolle stattdessen weiterhin der Welt "seinen Willen aufdrücken".

Die USA wiesen die Vorwürfe zurück und gingen zur verbalen Gegenoffensive über. Moskau habe bei den Verhandlungen in Genf lediglich "Lippenbekenntnisse" abgegeben, sagte die Staatssekretärin für Waffenkontrolle und internationale Sicherheit, Andrea Thompson, nach einem Gespräch mit den Nato-Partnern in Brüssel. Die Angebote Russlands zur Überprüfung des Raketensystems im Hinblick auf mögliche Verstöße gegen den INF-Vertrag seien nicht ausreichend. 

Der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene Abrüstungsvertrag sieht die Abschaffung aller bodengestützten, nuklear bestückbaren Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite über 500 Kilometer vor. Die USA und die Nato bezichtigen Russland, mit seinem Raketensystem 9M729 gegen den Vertrag zu verstoßen.

US-Präsident Donald Trump verkündete Ende Oktober den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag. Im Dezember räumte Washington Moskau eine letzte Frist von 60 Tagen bis Mitte Februar ein, um zu den Bestimmungen des Vertrages zurückzukehren. Russland reagierte auf die Vorwürfe und Forderungen wiederholt mit der Androhung einer Aufrüstung. 

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