Großbritannien

Bundestag berät über Brexit und Organspende

  • AFP
  • In POLITIK
  • 17. Januar 2019, 04:10 Uhr
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Die britische Fahne Bild: AFP

Der Bundestag befasst sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Brexit-Übergangsgesetz der Bundesregierung. Nach einer einstündigen Debatte sollen die Abgeordneten abschließend über den Entwurf abstimmen.

Der Bundestag befasst sich in seiner heutigen Sitzung (ab 10.30 Uhr) mit dem Brexit-Übergangsgesetz der Bundesregierung. Nach einer einstündigen Debatte sollen die Abgeordneten abschließend über den Entwurf abstimmen. Damit soll bei einem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union übergangsweise Rechtsklarheit für davon betroffene Regelungen im Bundesrecht geschaffen werden.

Zudem soll eine Regelung zugunsten von britischen und deutschen Staatsangehörigen getroffen werden, die in einem der beiden Länder einen Antrag auf Einbürgerung stellen. Erstmals befasst sich das Parlament zudem mit einer Gesetzesnovelle zur Transplantation, mit der die Organspendezahlen erhöht werden sollen.

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