Russland

Maas erörtert in Kiew Lage in der Ostukraine und im Asowschen Meer

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Maas (l.) und Klimkin nach ihrem Treffen in Kiew Bild: AFP

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat am Freitag in Kiew mit seinem ukrainischen Kollegen die Lage in der umkämpften Ostukraine und im Asowschen Meer erörtert.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat am Freitag in Kiew mit seinem ukrainischen Kollegen die Lage in der umkämpften Ostukraine erörtert. Er beklagte anschließend, dass die zwischen den Konfliktparteien vereinbarte Waffenruhe immer noch brüchig sei. Deutschland wolle für "neue Dynamik" im Minsker Prozess sorgen.  

Durch die Vermittlung Deutschlands und Frankreichs im sogenannten Normandie-Format unter Beteiligung der ukrainischen und russischen Seite war es gelungen, 2015 das Abkommen von Minsk zu schließen. Dadurch wurde der Konflikt eingedämmt, es wird aber immer wieder gegen das Abkommen verstoßen.

Maas äußerte sich besorgt über die Lage im Asowschen Meer. Die russische Küstenwache hatte Ende November in der Meerenge von Kertsch drei ukrainische Marineschiffe beschossen und aufgebracht. Mehrere ukrainische Marinesoldaten wurden verletzt, 24 Besatzungsmitglieder festgenommen. Maas nannte die Inhaftierung der Soldaten "völlig inakzeptabel" und forderte ihre sofortige Freilassung. Alle Konfliktpartien müssten einen "Beitrag zur Eskalation" leisten. Die im März anstehende Präsidentschaftswahl in der Ukraine bezeichnete Maas als "Lackmustest für die Demokratie".

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