Ecuador

Assange-Anwälte fordern Einsicht in US-Anklage gegen ihren Mandanten

  • AFP
  • In POLITIK
  • 23. Januar 2019, 19:00 Uhr
img
Assange lebt seit 2012 in Ecuadors Botschaft in London Bild: AFP

Die Anwälte des Wikileaks-Gründers Julian Assange haben die Interamerikanischen Menschenrechtskommission in einer dringende Eingabe ersucht, die vollständige Offenlegung der in den USA gegen ihren Mandanten vorliegenden Anklage zu erreichen.

Die Anwälte des Wikileaks-Gründers Julian Assange haben die Interamerikanischen Menschenrechtskommission (IACHR) am Mittwoch in einer dringenden Eingabe ersucht, die vollständige Offenlegung der in den USA gegen ihren Mandanten vorliegenden Anklage zu erreichen. In der teilweise auf der Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlichten Eingabe heißt es, Berichte über die Existenz der unter Verschluss gehaltenen Anklage hätten "die internationale Gemeinschaft schockiert".

Im vergangenen November war durch eine Panne ans Licht gekommen, dass die US-Justiz die Anklagepunkte gegen Assange offenbar bereits ausarbeitete. Assanges Anwälte verlangen von der Menschenrechtskommission außerdem, "Ecuador dazu zu zwingen, seine Spionagetätigkeit gegen Assange einzustellen". Das bezieht sich auf die Anordnung der ecuadorianischen Regierung vom Oktober, ihm sämtliche Kommunikationsmittel zu sperren und Regeln für Besuche festzulegen.

Assange war 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflohen, um einer Auslieferung an Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die Stockholmer Staatsanwaltschaft legte den Fall allerdings 2017 zu den Akten. Doch besteht nach wie vor ein britischer Haftbefehl, weil Assange 2010 gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben soll. 

Der 47-Jährige befürchtet, dass Großbritannien ihn beim Verlassen seines Refugiums an die USA ausliefern könnte. Wikileaks hatte 2010 hunderttausende geheime Dokumente aus der Kommunikation von US-Botschaften veröffentlicht, darunter über das Vorgehen der US-Streitkräfte während der Kriege im Irak und in Afghanistan. Assange rechnet deswegen damit, dass ihm in den USA ein Prozess wegen Geheimnisverrats und womöglich sogar die Todesstrafe drohen könnte.

Ob sich die mutmaßlich von US-Bundesanwälten formulierten Anschuldigungen gegen Assange auf die Veröffentlichungen von 2010 beziehen oder auf die Untersuchungen des Sonderermittlers Robert Mueller zum US-Präsidentschaftswahlkampf 2016, ist unklar.

Die Interamerikanischen Menschenrechtskommission gehört zur 1948 von den USA mitgegründeten Organisation Amerikanischer Staaten mit Sitz in Washington.

STARTSEITE