Politik

Kubaner stimmen über neue Verfassung ab

  • AFP
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  • 24. Februar 2019, 04:19 Uhr
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Wahlplakat der Regierung in Havanna Bild: AFP

Kuba stimmt am Sonntag das erste Mal seit Jahrzehnten über eine neue Verfassung ab. Mehr als acht Millionen wahlberechtigte Kubaner sind aufgerufen, an dem Referendum teilzunehmen.

Kuba stimmt am Sonntag über eine neue Verfassung ab. Mehr als acht Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, an dem Referendum teilzunehmen, das gleichzeitig als Abstimmung über die künftige Rolle des Sozialismus in dem Einparteienstaat gilt. Anders als bei vorherigen Wahlen, die von Oppositionellen meist boykottiert wurden, haben Gegner der Kommunistischen Partei dieses Mal dazu aufgerufen, mit Nein zu stimmen.

Die im Dezember vom Parlament angenommene neue Verfassung schreibt die Führungsrolle der Kommunistischen Partei in dem Karibikstaat fest, erkennt aber gleichzeitig das Recht auf Privatbesitz an. Die Regierung hatte in den vergangenen Wochen in einer großangelegten Kampagne für ein deutliches Ja der Kubaner zu ihrer neuen Verfassung geworben.

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