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Bisheriger Staatschef der Komoren steuert auf weiteres Mandat zu

  • AFP
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  • 24. März 2019, 15:49 Uhr
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Wahllokal in Mitsoudje auf der Insel Grand Comore Bild: AFP

Bei der Präsidentschaftswahl auf den Komoren ist der bisherige Amtsinhaber Azali Assoumani am Sonntag als Favorit ins Rennen gegangen. Assoumanis Gegner berichteten aber über geplünderte Wahlurnen und andere Unregelmäßigkeiten.

Bei der Präsidentschaftswahl auf den Komoren ist der bisherige Amtsinhaber Azali Assoumani am Sonntag als Favorit ins Rennen gegangen. Etwa 300.000 Wähler waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Assoumanis Gegner berichteten aber über geplünderte Wahlurnen und andere Unregelmäßigkeiten auf den als Oppositionshochburgen bekannten Inseln Anjouan und Moheli. Ein Mitglied der Wahlkommission sagte der Nachrichtenagentur AFP, auf Anjouan seien ein Dutzend Wahllokale verwüstet worden.

Assoumani bestätigte, dass es Zwischenfälle gegeben habe. Es sei aber schon während des Wahlkampfs klar gewesen, "dass es einigen Leuten nicht darum ging zu gewinnen, sondern die Wahl zu verhindern", sagte er bei der Stimmabgabe. 

Während seiner mit Staatsgeldern aufwändig geführten Wahlkampagne hatte Assoumani versichert, dass er seine zwölf Konkurrenten schon in der ersten Runde der vorgezogenen Präsidentschaftswahl am Sonntag besiegen werde. Diese sprachen unterdessen von einem Wahl-"Staatsstreich" und riefen die Bevölkerung zum "Widerstand gegen den Wahlbetrug" auf.

In dem vor der Ostküste Afrikas gelegenen Inselstaat ist die politische Lage seit einem vom Staatschef angestrengten und gewonnenen Verfassungsreferendum im Juli 2018 angespannt. Die Rotation des Präsidentenamtes zwischen den drei großen Inseln Grande Comore, Moheli und Anjouan ist seitdem abgeschafft. 

Der nächste Präsident hätte nach der ursprünglichen Regelung aus Anjouan kommen müssen. Assoumani stammt aus Grande Comore. Nach der Verfassungsänderung sind dem Staatsoberhaupt zwei fünfjährige Mandate in Folge erlaubt. Sollte Assoumani die diesjährige Präsidentschaftswahl gewinnen, könnte er somit bis 2029 im Amt bleiben. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr (Ortszeit, 16.00 Uhr MEZ).   

Die von Assoumani 2016 gewonnene Präsidentschaftswahl war ebenfalls von Unregelmäßigkeiten überschattet. Der Putschoberst Assoumani war bereits zwischen 1999 und 2006 Staatschef des föderalen Inselstaats.

Die Lage auf den Komoren mit rund 800.000 Einwohnern ist seit der Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Frankreich 1975 von Instabilität und wirtschaftlichem Niedergang geprägt. Mehr als 20 Putschversuche wurden gezählt, vier von ihnen führten zum Sturz der Regierung. Der letzte Staatsstreich fand im Jahr 1999 statt, als der damalige Armeechef Assoumani das erste Mal die Macht ergriff.

Mehr als die Hälfte der Bevölkerung der zwischen Mosambik und Madagaskar gelegenen Inselkette lebt in Armut. Viele Menschen haben nicht genug zu essen und können weder lesen noch schreiben.

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