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EU weist Warnungen der USA zu Rüstungsprojekten zurück

  • AFP
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  • 16. Mai 2019, 19:24 Uhr
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Lockheed Martin F-35-Kampfjet Bild: AFP

Die EU bleibt im Streit mit den USA über den Zugang zu europäischen Rüstungsprojekten hart. In einem Brief vom Donnerstag wies die Europäische Union Vorwürfe zurück, sie wolle US-Unternehmen von der Beteiligung an neuen EU-Rüstungsvorhaben ausschließen.

Die EU bleibt im Streit mit den USA über den Zugang zu europäischen Rüstungsprojekten hart. In einem Brief vom Donnerstag wies die Europäische Union Vorwürfe zurück, sie wolle US-Unternehmen von der Beteiligung an neuen EU-Rüstungsvorhaben ausschließen. Sie betonte dabei, dass der US-Verteidigungsmarkt für europäische Unternehmen deutlich stärker beschränkt ist als umgekehrt.

Die US-Regierung hatte sich in einem Brief vom 1. Mai "zutiefst besorgt" wegen geplanter Regelungen für den milliardenschweren Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) und die neue verstärkte EU-Verteidigungszusammenarbeit (Pesco) bei Rüstungsprojekten gezeigt. Die USA kritisierten in dem Schreiben zu hohe Hürden für ihre Rüstungsfirmen und forderten Änderungen. Andernfalls könnten EU-Unternehmen mit ähnlichen Beschränkungen belegt werden.

"Die EU bleibt vollständig dem Ziel verpflichtet, mit den USA als Kernpartner bei Sicherheits- und Verteidigungsfragen zusammenzuarbeiten", heißt es in dem EU-Antwortschreiben, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Die EU wolle "alle Missverständnisse klären, die bestehen könnten".

Der verstärkte Fokus der EU auf Verteidigung ziele auch darauf, die Nato zu stärken, hieß es in dem Brief an zwei Staatssekretärinnen im US-Außen- und Verteidigungsministerium. Die Bedingungen für die Beteiligung von Drittstaaten an EU-Rüstungsprojekten seien "objektiv" und "transparent". Sie ähnelten US-Bestimmungen für EU-Firmen, die Zugang zu staatlich finanzierten Entwicklungsprogrammen im Verteidigungsbereich in den Vereinigten Staaten wollten.

Unterschied sei aber, dass die EU "objektive Kriterien" anwende, während es in den USA ein "willkürliches System" der Vergabe gebe, hieß es in dem Brief. Dies führe zu einer "äußerst geringen Beteiligung" europäischer Unternehmen, die im Jahr 2016 nur 0,17 Prozent der US-Ausgaben für Forschung und Entwicklung im Verteidigungsbereich entsprochen habe.

Generell sei der EU-Rüstungsmarkt zudem "deutlich offener" als der US-Markt, schrieben zwei Beamte der EU-Kommission an Washington. So gebe es in der EU kein Gesetz, das europäische Firmen bevorzuge. Dies habe dazu geführt, dass 81 Prozent des Wertes internationaler Verteidigungsverträge zwischen 2011 und 2015 an US-Unternehmen gegangen seien.

Der Unterschied zeige sich auch in der Handelsbilanz im Militärbereich, hieß es in dem EU-Brief weiter. So hätten die USA in den Jahren 2014 bis 2016 Waffensysteme im Wert von 62,9 Milliarden Dollar (56,1 Milliarden Euro) nach Europa geliefert. Umgekehrt hätten die EU-Exporte in die USA nur 7,6 Milliarden Dollar betragen.

Die US-Regierung hatte in ihrem Brief vor einer "dramatischen Kehrtwende" der EU in der transatlantischen Verteidigungszusammenarbeit gewarnt. Die europäischen Pläne könnten "nicht nur die konstruktive Nato-EU-Beziehung beschädigen", hieß es. Es bestehe auch die Gefahr, in "zuweilen spaltende Diskussionen" zu EU-Verteidigungsinitiativen aus der Zeit vor 15 Jahren zurückzufallen.

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