Nahost

Tausende Menschen demonstrieren in Tel Aviv gegen Regierungschef Netanjahu

  • AFP
  • In POLITIK
  • 25. Mai 2019, 23:50 Uhr
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Demonstration in Tel Aviv Bild: AFP

Tausende Menschen haben am Samstagabend in Tel Aviv gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu demonstriert. Ihr Protest richtete sich gegen mögliche Absprachen Netanjahus mit neuen Koalitionspartnern über das Justizsystem.

Tausende Menschen haben am Samstagabend in Tel Aviv gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu demonstriert. Ihr Protest richtete sich gegen mögliche Absprachen Netanjahus mit neuen Koalitionspartnern, die das Justizsystem und damit die Demokratie in dem Land schwächen könnten. Viele Demonstranten schwenkten israelische Fahnen und trugen Plakate mit Aufschriften, die Netanjahu mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verglichen. Erdogan wird von Kritikern vorgeworfen, das politische und das Rechtssystem zu seinen Gunsten zu manipulieren.

"Erdogan ist schon hier", stand auf einem Plakat. "Wir werden nicht zulassen, dass Sie das demokratische Israel in den privaten Hofstaat einer Königsfamilie oder ein Sultanat verwandeln", sagte Oppositionsführer Benny Gantz. 

Die Organisatoren sprachen von zehntausenden Demonstranten. Nach Angaben der Polizei lag die Teilnehmerzahl unter 10.000. 

Netanjahu hat noch bis Mittwochabend Zeit, um eine neue Regierungskoalition auf die Beine zu stellen. Ansonsten könnte Präsident Reuven Rivlin einen anderen Parlamentarier mit der Regierungsbildung beauftragen. 

Der israelische Regierungschef strebt eine Koalition rechter und religiöser Parteien an. Obwohl bisher noch keine Vereinbarungen verkündet wurden, gibt es Spekulationen, wonach die Koalitionspartner von Netanjahus Likud-Partei Maßnahmen zustimmen sollen, die das Justizsystem schwächen würden. 

Netanjahu drohen in seiner neuen Amtszeit juristische Probleme: Der Generalstaatsanwalt hat angekündigt, Anklage wegen Bestechung, Betrug und Veruntreuung gegen ihn erheben zu wollen. Vor der Anklageerhebung soll Netanjahu bei einer Befragung Gelegenheit erhalten, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Diese wurde vor wenigen Tagen auf Anfang Oktober verschoben.

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