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Bei Europawahlen in Deutschland zeichnet sich höhere Wahlbeteiligung ab als 2014

  • AFP
  • In POLITIK
  • 26. Mai 2019, 16:18 Uhr
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Wähler in Berlin Bild: AFP

Bei den Wahlen zum Europaparlament hat sich in Deutschland am Sonntag eine höhere Wahlbeteiligung abgezeichnet als vor fünf Jahren. Nach Angaben des Bundeswahlleiters gaben bis 14.00 Uhr rund 29,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Bei den Wahlen zum Europaparlament hat sich in Deutschland am Sonntag eine höhere Wahlbeteiligung abgezeichnet als vor fünf Jahren. Nach Angaben des Bundeswahlleiters gaben bis 14.00 Uhr rund 29,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, Briefwähler waren nicht mit eingerechnet. Bei den Wahlen 2014 lag die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt bei 25,6 Prozent. Die Wahllokale sind noch bis 18.00 Uhr geöffnet.

Rund 64,8 Millionen Wahlberechtigte sind in Deutschland aufgerufen, ihre Stimme abzugeben - darunter knapp vier Millionen Bürger anderer EU-Staaten. Insgesamt 41 Parteien und politische Vereinigungen stellen sich zur Wahl, Deutschland entsendet 96 Abgeordnete in das 751 Mitglieder starke Europaparlament.

Der Bundeswahlleiter rief die Bürger noch am Wahltag auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Er verwies auf die "besondere Bedeutung der Wahl" für die Einflussnahme der Wähler auf die künftigen politischen Entscheidungen in der EU.

Der Wahl kommt aber auch Bedeutung als Stimmungstest für die Bundespolitik zu. Nach letzten Umfragen müssen sich die Parteien der Großen Koalition auf deutliche Verluste einstellen. Union und SPD könnten ihr schlechtestes Ergebnis bislang bei Europawahlen einfahren.

Die Grünen steuern hingegen auf ein Rekordergebnis zu und könnten zweitstärkste Partei werden, auch die AfD dürfte stärker abschneiden als bei der Wahl 2014. FDP und Linkspartei dürften abermals im einstelligen Bereich bleiben. Da es keine Sperrklausel gibt, werden voraussichtlich erneut auch Kleinstparteien Mandate im EU-Parlament gewinnen.

Die Unionsparteien sind mit dem Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) in die Wahl gezogen. Er ist zugleich der europaweite Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) und strebt die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an. Dies ist das wichtigste Amt, das die EU zu vergeben hat.

Sollte Weber sein Ziel erreichen, wäre er der erste Deutsche auf diesem Posten seit Walter Hallstein, der zwischen 1958 und 1967 Kommissionspräsident der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft war. Weber gab am Vormittag seine Stimme im bayrischen Wildenberg ab.

Nationale Spitzenkandidatin der SPD ist die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley - sie wählte im rheinland-pfälzischen Schweich. Ihr Ministeramt wird neu besetzt werden müssen. Meinungsumfragen lassen massive Stimmenverluste der Sozialdemokraten erwarten, sie könnten hinter Union und Grünen auf Platz drei fallen.

Ein schlechtes Abschneiden könnte in der Partei eine neue Debatte über den Verbleib in der Großen Koalition und über die Führungsqualitäten von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles auslösen.

Die AfD kann letzten Umfragen zufolge mit etwa zwölf Prozent der Stimmen rechnen. Europaweit dürften Rechtspopulisten bei der Wahl zum Europaparlament zulegen.

Für Montagnachmittag wurde nach Informationen der Zeitungen der Funke Mediengruppe ein Spitzentreffen der Koalition im Kanzleramt angesetzt. Daran nehmen Bundeskanzlerin Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD teil, darunter Annegret Kramp-Karrenbauer, Markus Söder, Andrea Nahles sowie Vizekanzler Olaf Scholz, berichtete die Funke Mediengruppe unter Berufung auf Koalitionskreise. Themen sind die Bewertung der Wahlergebnisse und die Vorbereitung des EU-Personalgipfels am Dienstag.

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