Großbritannien

May tritt als Parteichefin der britischen Konservativen zurück

  • AFP
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  • 7. Juni 2019, 15:35 Uhr
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Unter Tränen hatte May Ende Mai ihren Rücktritt verkündet Bild: AFP

Die regierenden Konservativen in Großbritannien bereiten sich auf die Zeit nach Premierministerin May vor. Für die Neubesetzung der Parteispitze sind elf Kandidaten im Rennen. Ihre Konzepte zum geplanten Brexit sind höchst unterschiedlich.

Die regierenden Konservativen in Großbritannien bereiten sich auf die Zeit nach Premierministerin Theresa May vor. Für das am Montag beginnende Wahlverfahren zur Neubesetzung der Parteispitze waren am Freitag weiterhin elf Kandidaten im Rennen. Für die kommenden Tage wurde damit gerechnet, dass sich einzelne chancenlose Bewerber aus dem Rennen zurückziehen könnten. Mays Rücktritt vom Vorsitz der Tories sollte am Freitag mit einem persönlichen Schreiben und ohne öffentlichen Auftritt vollzogen werden.

May werde zwar für die Zeit der Regelung ihrer Nachfolge bis voraussichtlich Ende Juli als Regierungschefin im Amt bleiben, sich aber nicht mehr um den Austritt Großbritanniens aus der EU kümmern, teilte ihr Sprecher in London mit. Die 62-Jährige hatte ihren Rücktritt angekündigt, nachdem sie in ihrer eigenen Partei seit Monaten keinen ausreichenden Rückhalt für ihren Brexit-Kurs erhielt. Der von Mays Regierung mit der EU ausgehandelte Brexit-Plan wurde im britischen Parlament drei Mal abgelehnt.

Wer May an der Spitze der konservativen Partei nachfolgt, wird nach den britischen Gepflogenheiten auch Regierungschef. May will die Amtsgeschäfte als Premierministerin weiterführen, bis ihr Nachfolger feststeht. Dies dürfte Ende Juli sein. "Sie wird noch einige Wochen Premierministerin sein", sagte ihr Sprecher. Ihr Nachfolger oder ihre Nachfolgerin müsse Königin Elizabeth II. glaubhaft versichern können, über eine parlamentarische Mehrheit zu verfügen.

Die Tory-Parteiführung will aus dem Kreis aller Bewerber bis zum 20. Juni zwei Kandidaten in die Stichwahl um den Parteivorsitz schicken, bei der dann die rund 100.000 Parteimitglieder die Entscheidung treffen. Ex-Außenminister und Brexit-Hardliner Boris Johnson gilt dabei als einer der Favoriten.

Machtkämpfe bei den britischen Konservativen zeichnen sich traditionell dadurch aus, dass ihr Ausgang schwer vorhersehbar ist. Am 13. Juni wollen die 313 konservativen Abgeordneten das geheime Abstimmungsverfahren für die Vorauswahl der beiden Kandidaten für die Mitgliederbefragung eröffnen.

Johnson erzielte am Freitag einen wichtigen juristischen Sieg. Der High Court in London wies eine Vorladung Johnsons wegen wissentlicher Falschaussagen vor dem Brexit-Referendum zurück. Ein Kläger hatte erreichen wollen, dass Johnson sich wegen falscher Angaben zu britischen Zahlungen an die EU aus der Zeit vor dem Brexit-Referendum vor Gericht rechtfertigen muss.

Nach den derzeitigen Planungen soll der Brexit am 31. Oktober erfolgen. Denkbar sind ein Wiederaufgreifen des vorliegenden Brexit-Abkommens, ein harter Brexit ohne Abkommen mit der EU oder eine weitere Verschiebung des Austrittstermins.

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