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Amnesty und HRW warnen vor Abzug von UN-Friedenstruppen aus dem Sudan

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Im Sudan hat ein Militärrat die Macht übernommen Bild: AFP

Amnesty International und Human Rights Watch haben vor einem Abzug der UN-Friedenstruppen aus dem Sudan gewarnt. Namhafte UN-Menschenrechtsexperten stzten sich für eine unabhängige internationale Untersuchung zu Menschenrechtsverletzungen ein.

Die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International (ai) und Human Rights Watch (HRW) haben vor einem Abzug der UN-Friedenstruppen aus dem Sudan gewarnt. Es könne kaum einen schlechteren Zeitpunkt als den gegenwärtigen geben, um über einen Rückzug der UN-Mission Unamid aus dem Sudan nachzudenken, warnte der ai-Berater Jonathan Loeb am Mittwoch. Die HRW-Afrikabeauftragte Jehanne Henry wies darauf hin, dass die aktuelle politische Instabilität im Sudan "unausweichlich" Auswirkungen auf die Krisenregion Darfur im Westen des Landes habe.

Es gebe "neue Beweise", darunter Satelliten-Aufnahmen, für Kriegsverbrechen in Darfur, erklärte Amnesty. Diese würden von den sudanesischen Regierungstruppen und verbündeten Milizen verübt. 45 Dörfer seien ganz oder teilweise zerstört worden. Die Regierungstruppen gingen mit "abscheulicher Brutalität" gegen Zivilisten vor. HRW forderte, der UN-Sicherheitsrat solle sich nicht mit einer Schwächung von Unamid befassen, sondern gewährleisten, dass die Mission Zivilisten schütze und Menschenrechtsverletzungen nachgehe.

UN-Menschenrechtsexperten setzten sich am Mittwoch für eine unabhängige internationale Untersuchung zu Menschenrechtsverletzungen durch sudanesische Regierungstruppen ein. Der Sudan schlittere derzeit in einen "Abgrund", erklärten die Experten um Aristide Nononsi, Clement Nyaletsossi Voule und Agnès Callamard. Der UN-Menschenrechtsrat müsse sich mitdem Einsatz von Militärgewalt gegen friedliche Demonstranten befassen. Der UN-Menschenrechtsrat könnte in seiner neuen Sitzungsperiode, die am 24. Juni beginnt, eine Untersuchung anordnen. Dem müssten die 47 Mitgliedstaaten mehrheitlich zustimmen.

Im Darfur-Konflikt wurden seit 2003 mehr als 300.000 Menschen getötet und 2,5 Millionen weitere vertrieben. Der UN-Sicherheitsrat wird am Freitag über die Lage im Sudan und die Zukunft der Unamid beraten. Die seit dem Sturz des langjährigen Staatschefs Omar al-Baschir herrschende Armee war in der vergangenen Woche gegen die Protestbewegung vorgegangen und hatte in Khartum Straßenblockaden gewaltsam räumen lassen. Dutzende Menschen wurden dabei getötet.

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