Sachsen

CDU-Kandidat Ursu setzt sich bei OB-Wahl in Görlitz gegen AfD-Bewerber durch

  • AFP
  • In POLITIK
  • 16. Juni 2019, 23:52 Uhr
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Afd-Kandidat Wippel gratuliert Wahlsieger Ursu (r.) Bild: AFP

Der CDU-Politiker Octavian Ursu hat die Oberbürgermeisterwahl in Görlitz gewonnen. Ursu bekam bei der Abstimmung am Sonntag in der ostsächsischen Stadt 55,1 Prozent der Stimmen und lag damit deutlich vor seinem AfD-Kontrahenten Sebastian Wippel.

Der CDU-Politiker Octavian Ursu hat sich bei der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz gegen den AfD-Kandidaten Sebastian Wippel durchgesetzt. Ursu erreichte am Sonntag im zweiten Wahlgang 55,1 Prozent der Stimmen und lag damit deutlich vor Wippel, der auf 44,9 Prozent kam. Somit zerschlugen sich die Hoffnungen der AfD, erstmals in Deutschland einen Oberbürgermeister zu stellen.

Die Wahl war deutschlandweit und teils auch im Ausland mit großem Interesse verfolgt worden. AfD-Kandidat Wippel hatte im ersten Wahlgang vor drei Wochen die meisten Stimmen unter allen vier Bewerbern geholt. Da kein Kandidat Ende Mai mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhielt, wurde ein weiterer Wahlgang notwendig. 

Diesmal reichte dem Sieger die einfache Mehrheit. Die Bewerberinnen von Grünen und Linkspartei hatten zuvor auf den zweiten Wahlgang verzichtet und indirekt für eine Unterstützung des CDU-Kandidaten geworben. Der 51-jährige Ursu, der wie Wippel als Abgeordneter im sächsischen Landtag sitzt, hatte vor der Abstimmung für eine "weltoffene Europastadt Görlitz" geworben. Der gebürtige Rumäne kam 1990 als Musiker nach Görlitz, gründete dort eine Familie und blieb. 

Die sächsische CDU gratulierte Ursu zu seinem "Wahnsinnswahlkampf". Die Menschen in Görlitz hätten einen Oberbürgermeister gewählt, der für eine "Politik mit Vernunft und gesellschaftlichen Zusammenhalt steht", erklärte der sächsische CDU-Generalsekretär Alexander Dierks.

Wippel sprach angesichts seines Stimmenanteils von knapp 45 Prozent von einem respektablen Ergebnis, "wenn man bedenkt, dass alle anderen Parteien alle ihre Kräfte gegen uns mobilisiert haben". AfD-Chef Jörg Meuthen erklärte, das Ergebnis zeige, dass die AfD "nicht mehr aufzuhalten" sei und verwies auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg.

Der Landesvorstandssprecher der sächsischen Grünen, Norman Volger, sprach indes von einem "Sieg der demokratischen Kräfte". Das Ergebnis zeige, dass die Mehrheit der Menschen in Görlitz "nicht von einem Antidemokraten regiert werden will". Die Oberbürgermeisterwahl bleibe aber "ein Weckruf" für die Landtagswahl am 1. September in Sachsen.

Die Oberbürgermeisterwahl in Görlitz wurde als Stimmungstest für die Landtagswahl im Freistaat gewertet. Jüngsten Umfragen zufolge könnte die AfD bei der Wahl stärkste Kraft in Sachsen werden. Die derzeitige Landesregierung von CDU und SPD hat momentan laut Umfragen keine Mehrheit mehr. Schon bei der Bundestagswahl und auch bei der Europawahl lag die AfD sachsenweit vorn.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte vor der Abstimmung in Görlitz vor einem AfD-Sieg gewarnt. "Viele Menschen unterschätzen die Radikalität der AfD", sagte er in einem Zeitungsinterview. Kretschmer selbst hatte in seiner Heimatstadt Görlitz bei der Bundestagswahl 2017 sein Direktmandat an einen AfD-Politiker verloren. Für die Zeit nach der Landtagswahl schloss er wiederholt eine Koalition mit der AfD in Sachsen aus.

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