Spanien

SPD-Europapolitiker Bullmann wirft im Rennen um EU-Fraktionsvorsitz hin

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  • 17. Juni 2019, 16:10 Uhr
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SPD-Politiker Bullmann Bild: AFP

Nach den Verlusten bei der EU-Wahl gibt der deutsche SPD-Abgeordnete Udo Bullmann das Amt als Fraktionsvorsitzender der europäischen Sozialdemokraten ab. Bullmann kündigte am Montag an, seine Bewerbung um die erneut Führung der länderübergreifenden S&D-Fraktion im EU-Parlament zurückzuziehen. Damit ist der Weg für die Spanierin Iratxe García Pérez als neue Fraktionschefin frei. Sie ist einzige verbliebene Kandidatin für die Wahl am Dienstagnachmittag.

Nach den Verlusten bei der EU-Wahl gibt der deutsche SPD-Abgeordnete Udo Bullmann das Amt als Fraktionsvorsitzender der europäischen Sozialdemokraten ab. Bullmann teilte am Montag mit, seine Bewerbung um die erneute Führung der länderübergreifenden S&D-Fraktion im EU-Parlament zurückzuziehen. Damit ist der Weg für die Spanierin Iratxe García Pérez als neue Fraktionschefin frei. Sie ist einzige verbliebene Kandidatin für die Wahl am Dienstagnachmittag.

Der 63-Jährige Bullmann ist seit März 2018 Vorsitzender der Fraktion der progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) im Europaparlament. Die Sozialdemokraten bilden dort nach der Europawahl Ende Mai zwar weiter die zweitstärkste Kraft. Sie mussten aber deutliche Verluste hinnehmen. Ihre Fraktion schrumpfte von bisher 185 auf noch 153 Mitglieder.

Besonders schwer waren die Einbußen für die SPD in Deutschland. Die deutschen Sozialdemokraten sind in der S&D-Fraktion nun mit 16 Abgeordneten nur noch drittstärkste Kraft. Auf Platz eins stehen die spanischen Sozialisten mit 20 Parlamentariern gefolgt von den Italienern mit 19 Abgeordneten.

Er sehe "angesichts des Überhangs nationaler Interessen" bei der Frage der S&D-Führung "die Bedingungen für eine erfolgreiche Fortführung" seiner Arbeit nicht als gegeben an, erklärte Bullmann zu seinem Rückzug. Er forderte, die Sozialdemokraten im EU-Parlament müssten "Tendenzen zur Renationalisierung ihrer Arbeit widerstehen".

Bullmann sah unter seiner Führung in den vergangenen 14 Monaten "einen grundlegenden Wandel" der politischen Ausrichtung der Fraktion. "Wir stehen wie keine andere politische Kraft für Nachhaltigkeit, Solidarität und soziale Teilhabe", erklärte er. Diesen Weg müsse die Gruppe "entschieden weitergehen" und im Parlament "zur einigenden Kraft und zum entscheidenden Motor werden".

Bullmanns voraussichtliche Nachfolgerin García Pérez ist seit 2004 Abgeordnete im EU-Parlament. Die 44-jährige Sozialarbeiterin aus dem Baskenland gilt als enge Vertraute des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez.

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