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Kramp-Karrenbauer legt Amtseid in Sondersitzung des Bundestags ab

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Ort der Bundestags-Sondersitzung am Mittwoch Bild: AFP

Die neue Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer legt in einer Sondersitzung des Bundestags ihren Amtseid ab. Danach will sie in einer 15-minütigen Regierungserklärung ihre verteidigungspolitischen Vorstellungen erläutern.

Die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer legt heute in einer Sondersitzung des Bundestags ihren Amtseid ab (12.00 Uhr). Nach der Vereidigung will die neue Ministerin in einer 15-minütigen Regierungserklärung ihre verteidigungspolitischen Vorstellungen erläutern; dem soll sich dann eine rund einstündige Debatte anschließen. Die CDU-Chefin war vergangenen Mittwoch zur Verteidigungsministerin ernannt worden, nachdem die bisherige Ministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden war.

Oppositionsvertreter kritisierten, dass mitten in der Sommerpause eine Sondersitzung für die Vereidigung angesetzt wurde. Sie verwiesen auf den großen Aufwand und die hohen Kosten. Für die Sitzung müssen viele Abgeordnete auf Kosten des Bundestags aus ihren Urlaubsorten anreisen. Sie treffen sich nicht im Plenarsaal des Bundestags, weil dort momentan Bauarbeiten stattfinden. Stattdessen wurde das Foyer eines benachbarten Abgeordnetengebäudes für die Sitzung hergerichtet.

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