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Bundesverwaltungsgericht prüft Abschaltung einer Facebook-Fanpage

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Facebook-Logo Bild: AFP

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig befasst sich erneut damit, ob eine Facebook-Fanpage aus Datenschutzgründen abgeschaltet werden muss. Die Verwaltungsrichter müssen dabei auch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs berücksichtigen.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig befasst sich am Mittwoch (11.00 Uhr) erneut damit, ob eine Facebook-Fanpage aus Datenschutzgründen abgeschaltet werden muss. Konkret müssen die Verwaltungsrichter darüber entscheiden, ob ein Bildungsunternehmen aus Schleswig-Holstein eine in dem Online-Netzwerk betriebene Firmenseite schließen muss. Das hatte die schleswig-holsteinische Datenschutzaufsicht angeordnet. Das Gericht muss auch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem vergangenen Jahr berücksichtigen. (Az. BVerwG 6 C 15.18)

Das Bundesverwaltungsgericht hatte in dem Fall selbst den EuGH angerufen. Die Luxemburger Richter entschieden daraufhin im Juni 2018, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage zusammen mit dem Online-Netzwerk dafür verantwortlich ist, wie Daten von Besuchern der Seite verarbeitet werden. Sogenannte Fanpages können in dem sozialen Netzwerk von Unternehmen und Verbrauchern eingerichtet werden.

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