Politik

Österreichischer Student und Journalist Zirngast in der Türkei freigesprochen

  • AFP
  • In POLITIK
  • 11. September 2019, 14:46 Uhr
img
Max Zirngast nach seiner Freilassung im Dezember 2018 Bild: AFP

Der in der Türkei wegen Terrorverdachts angeklagte österreichische Student und Journalist Max Zirngast ist freigesprochen worden. Österreichs Außenminister und Bundespräsident begrüßten die Entscheidung des Gerichts in Ankara.

Der in der Türkei wegen Terrorverdachts angeklagte österreichische Student und Journalist Max Zirngast ist freigesprochen worden. Wie sein Anwalt Murat Yilmaz am Mittwoch in Ankara mitteilte, urteilte das Gericht, "dass Max Zirngast an keiner illegalen Aktivität und an keiner Aktivität, die ein Verbrechen darstellen würde, teilgenommen hat". Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg sowie Bundespräsident Alexander Van der Bellen begrüßten die Entscheidung.

Die Gerichtsentscheidung fiel auf den Tag genau ein Jahr nach der Festnahme von Zirngast. Dem 30-Jährigen wurde Mitgliedschaft in der linksextremen TKP/K vorgeworfen, die in der Türkei als Terrororganisation verboten ist. Allerdings gibt es Zweifel, ob die Gruppe überhaupt noch existiert. Zwei mit ihm festgenommene türkische Aktivisten wurden am Mittwoch ebenfalls freigesprochen.

Zirngast und die befreundeten Aktivisten Mithatcan Türetken und Hatice Göz waren nach drei Monaten in Untersuchungshaft am 24. Dezember aus der Haft freigekommen, doch durfte Zirngast die Türkei weiterhin nicht verlassen. Die österreichische Regierung setzte sich wiederholt für ihn ein, und Bundeskanzler Sebastian Kurz forderte persönlich seine Freilassung.

Sein Freispruch am Mittwoch wurde in Wien begrüßt. "Ich freue mich für Max Zirngast und seine Familie, dass er heute freigesprochen worden ist", schrieb Bundespräsident Van der Bellen im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Es sei sicher "eine sehr belastende Zeit" gewesen. Niemand solle vergessen, dass "immer noch viele Journalisten in der Türkei in Haft" seien. 

Auch Außenminister Schallenberg begrüßte auf Twitter die "richtige Entscheidung der türkischen Justiz" im Fall von Zirngast. Reporter ohne Grenzen sprach von einem "Akt der Gerechtigkeit". Seine Inhaftierung und Anklage stehe "sinnbildlich für dutzende Publizist*innen und Aktivist*innen, die zu Unrecht in der Türkei im Gefängnis sitzen", schrieb die Organisation auf Twitter.

Zirngast studierte seit 2015 Politikwissenschaft an der Universität Ankara und engagierte sich für linke Gruppen. Zudem schrieb er für linke Medien wie das deutsche "Revolt"-Magazin und die US-Zeitschrift "Jacobin". Den Prozess wertete er von Anbeginn als politisch motiviert und kritisierte, dass er vor allem zu seinen Artikeln und linken Büchern in seinem Besitz befragt worden sei.

In einem auf Twitter veröffentlichten Video dankte Zirngast nach seinem Freispruch seinen Unterstützern in der Türkei und Österreich und kündigte an, in einigen Tagen nach Österreich zurückzukehren.

STARTSEITE