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EU-Rechnungsprüfer warnen vor zu hohen Erwartungen an europäische Verteidigung

  • AFP
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  • 12. September 2019, 12:00 Uhr
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Flugzeuge bei Militärparade zum 14. Juli in Paris Bild: AFP

Der Europäische Rechnungshof hat vor zu hohen Erwartungen an die Pläne für einen Ausbau der EU-Verteidigung gewarnt. Bei den dafür nötigen Militärkapazitäten gebe es 'eine klare Kluft' zwischen den Erwartungen und den tatsächlichen Möglichkeiten.

Der Europäische Rechnungshof hat vor zu hohen Erwartungen an die Pläne für einen Ausbau der EU-Verteidigung gewarnt. Bei den dafür nötigen Militärkapazitäten gebe es "eine klare Kluft" zwischen den in der Politik geweckten Erwartungen und den tatsächlichen Möglichkeiten, erklärten die EU-Prüfer am Donnerstag in einer Studie. Um die Lücke zu schließen, wären "mehrere hundert Miliarden Euro" nötig. Auf EU-Ebene seien im Verteidigungsbereich für das kommende Jahrzehnt aber lediglich 22,5 Milliarden Euro vorgesehen.

"Die Militärkapazitäten der Mitgliedstaaten entsprechen nicht dem Niveau der militärischen Ambitionen der EU", heißt es in der Studie. Für Auslandseinsätze fehlten der EU etwa Flugzeuge zur Luftbetankung, Präzisionsmunition oder Aufklärungskapazitäten. Der Austritt des militärisch starken Mitglieds Großbritanniens aus der EU werde "diese Situation weiter verschärfen".

Hinzu komme die Nutzung vielfach nicht kompatibler Systeme durch die EU-Mitgliedstaaten. Während die USA 2017 nur 30 Waffensysteme gehabt hätten, seien es in der EU 178 gewesen. Die Ausformulierung des politischen Ziels einer "strategischen Autonomie" der EU bleibe zudem mit Blick auf den Militärbereich bisher "vage".

Bei der für den Finanzzeitraum 2021 bis 2027 geplanten deutlichen Erhöhungen der EU-Ausgaben im Verteidigungsbereiche bestehe zudem das Risiko, "dass keine geeigneten Kontrollsysteme vorhanden sind", um den sinnvollen Einsatz der Mittel zu gewährleisten, heißt es in dem Bericht weiter. Es sei zudem unklar, ob Doppelungen der EU-Pläne insbesondere mit Blick auf die Nato vermieden werden könnten. 

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