Politik

König Felipe VI. sondiert Möglichkeiten für Regierungsbildung in Spanien

  • AFP
  • In POLITIK
  • 16. September 2019, 15:18 Uhr
img
Ministerpräsident Sánchez (l.) und König Felipe VI. Bild: AFP

Der spanische König Felipe VI. hat Gespräche mit Vertretern der im Parlament vertretenen Parteien aufgenommen, um die Möglichkeit einer Regierungsbildung ohne vorgezogene Neuwahlen zu sondieren. Ohne Einigung wären Neuwahlen am 10. November die Folge.

Der spanische König Felipe VI. hat am Montag Gespräche mit Vertretern der im Parlament vertretenen Parteien aufgenommen, um die Möglichkeit einer Regierungsbildung ohne vorgezogene Neuwahlen auszuloten. Die Beratungen des Monarchen mit den Parteipolitikern sind auf zwei Tage angesetzt. Sollte es keine Einigung geben, würden Neuwahlen am 10. November stattfinden. Es wäre dann die vierte Parlamentswahl in vier Jahren.

Die wichtigsten Gespräche sind für Dienstag vorgesehen: Am Nachmittag will der König den Chef der linksgerichteten Podemos, Pablo Iglesias, und am Abend den geschäftsführenden sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez empfangen. Die Sozialisten stellen mit 123 von 350 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Parlament von Madrid. Sánchez scheiterte aber im Juli zwei Mal mit dem Versuch, im Parlament eine Regierungsmehrheit zusammenzubekommen.

Die Sozialisten könnten zusammen mit Podemos und einigen kleineren Regionalparteien eine Mehrheit schmieden, allerdings gab es bislang unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten zwischen Sánchez und Iglesias. Die Sozialisten boten Podemos zunächst eine Koalition an - Podemos war aber mit den vorgesehenen Ministerämtern nicht einverstanden. Anfang September legte Sánchez ein Maßnahmenpaket mit mehr als 300 Vorschlägen vor, um bei Podemos um Unterstützung zu werben.

Die Instabilität im politischen System Spaniens reicht bis in das Jahr 2015 zurück. Damals wurde das traditionelle Zwei-Parteien-System aus Sozialisten (PSOE) und konservativer Volkspartei (PP) gesprengt. Seither sind nicht nur Podemos und die liberale Ciudadanos hinzugekommen, sondern zuletzt auch die rechtsextreme Partei Vox.

STARTSEITE