Türkei

Europäisches Menschenrechtsgericht zu Haft von Kurdenpolitiker Demirtas

  • AFP
  • In POLITIK
  • 18. September 2019, 04:47 Uhr
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Menschenrechtsgericht urteilt zu HDP-Politiker Demirtas Bild: AFP

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) befasst sich am Mittwoch erneut mit der Rechtsmäßigkeit der Inhaftierung des türkischen Kurdenpolitikers Selahattin Demirtas. Der frühere HDP-Vorsitzende sitzt seit November 2016 in Haft.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) befasst sich am Mittwoch erneut mit der umstrittenen Inhaftierung des türkischen Kurdenpolitikers Selahattin Demirtas. Die Große Kammer des Straßburger Tribunals berät wegen einer Klage des früheren Ko-Vorsitzenden der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) gegen seine Festnahme im November 2016 und seine andauernde Untersuchungshaft.

Der EGMR hatte Demirtas' jahrelange Untersuchungshaft bereits im vergangenen November als unrechtmäßig verurteilt. Allerdings wurde er im Dezember in der Türkei in einem anderen Verfahren rechtskräftig zu mehr als vier Jahren Haft verurteilt. Im Hauptverfahren ordnete ein Gericht in Ankara Anfang September seine Freilassung für die weitere Dauer des Prozesses an. Allerdings muss er wegen des früheren Urteils zunächst weiter in Haft bleiben.

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