Großbritannien

EU-Parlament berät mit Juncker über Brexit

  • AFP
  • In POLITIK
  • 18. September 2019, 04:48 Uhr
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EU-Kommissionspräsident Juncker Bild: AFP

Das EU-Parlament befasst sich am Mittwoch (ab 9 Uhr) mit dem anstehenden Austritt Großbritanniens aus der EU. An der Plenardebatte in Straßburg nimmt auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teil.

Das EU-Parlament befasst sich am Mittwoch (ab 09.00 Uhr) mit dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU. An der Plenardebatte in Straßburg nimmt auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teil, dessen Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson am Montag keinen Durchbruch gebracht hatte. Anschließend soll das Parlament eine Entschließung verabschieden, in der es unter anderem um eine mögliche Verschiebung des Brexit-Datums geht.

Großbritannien tritt nach bisherigem Stand am 31. Oktober aus der Europäischen Union aus. Premierminister Johnson will den Brexit zu diesem Datum notfalls auch ohne Abkommen mit der EU vollziehen. Das britische Parlament verabschiedete jedoch ein Gesetz, das einen sogenannten No-Deal-Brexit ausschließt und ohne Einigung mit Brüssel einen weiteren Aufschub des Austritts um drei Monate vorsieht. Auf europäischer Seite müsste unter anderem das EU-Parlament einer Verschiebung zustimmen.

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