Frankreich

Macron empfängt Merkel am Sonntag in Paris

  • AFP
  • In POLITIK
  • 9. Oktober 2019, 15:10 Uhr
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Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron Bild: AFP

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und  Frankreichs Präsident Emmanuel Macron werden am Sonntag in Paris zusammentreffen. Macron empfängt die Kanzlerin zu einem Abendessen im Elysée-Palast, wie sein Büro am Mittwoch mitteilte. Das Treffen diene der Vorbereitung des deutsch-französischen Ministerrats am Mittwoch kommender Woche. Zudem dürfte es um eine gemeinsame Linie gegenüber Großbritannien in der Brexit-Frage gehen. Diese steht im Mittelpunkt des Brüsseler EU-Gipfels ab Donnerstag.

In Berlin kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert das Treffen zwischen Merkel und Macron an. Es werde dabei im Wesentlichen um die Themen des europäischen Rates in der kommenden Woche gehen. Wie immer bei Begegnungen der beiden Politiker seien auch andere Themen denkbar, etwa die internationale Sicherheitslage. Als wichtige Themen des deutsch-französischen Ministerrats am kommenden Mittwoch in Toulouse nannte Seibert die Klima-, Sicherheits- und Industriepolitik. 

Frankreich will bei dem Ministerrat unter anderem die Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform ansprechen, mit der große Internetkonzerne andere Medien erstmals für ihre Inhalte vergüten sollen. Google hatte daraufhin angekündigt, externe Medieninhalte in Frankreich weitgehend von seinen Seiten zu nehmen.

Ein anderes Thema könnte die verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung sein. Sie ist im Aachener Vertrag geregelt, den Merkel und Macron im Januar besiegelt hatten. Strittig sind geplante gemeinsame Regeln für Rüstungsexporte, weil Kritiker eine Aufweichung der strengen deutschen Bestimmungen befürchten.

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