Tunesien

Tunesier stimmen in Stichwahl über neuen Präsidenten ab

  • AFP
  • In POLITIK
  • 13. Oktober 2019, 15:23 Uhr
img
Kaïs Saïed (l.) und Nabil Karoui Bild: AFP

In Tunesien wird am Sonntag zum zweiten Mal seit dem Arabischen Frühling im Jahr 2011 ein neuer Präsident demokratisch gewählt. Rund sieben Millionen Stimmberechtigte waren zur Stichwahl zwischen Kaïs Saïed und Nabil Karoui aufgerufen.

In Tunesien wird am Sonntag zum zweiten Mal seit dem Arabischen Frühling im Jahr 2011 ein neuer Präsident demokratisch gewählt. Rund sieben Millionen Stimmberechtigte waren zur Stichwahl zwischen dem konservativen Juraprofessor Kaïs Saïed und dem umstrittenen Medienmogul Nabil Karoui aufgerufen. Die Behörden meldeten eine höhere Wahlbeteiligung als beim ersten Wahlgang. Erste Prognosen über den Wahlausgang sollen nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend vorliegen.

Die Abstimmung begann am Sonntagmorgen um 09.00 Uhr (MESZ). Laut Behörden lag die Wahlbeteiligung um Mittag bei 17,8 Prozent, womit sie etwas höher ausfiel als beim ersten Wahlgang am 15. September. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung in der ersten Runde bei 49 Prozent. Die tunesische Presse appellierte an die Bürger in ihren Sonntagsausgaben, zur Wahl zu gehen.

"Heute ist eine Gelegenheit, unser Tunesien, das moderne Tunesien der Frauen wiederherzustellen, nicht das Tunesien, das uns Angst macht", sagte Kandidat Karoui nach seiner Stimmabgabe in Tunis. Sein Kontrahent Saïed forderte die Tunesier auf, "heute in völliger Freiheit eine Entscheidung zu treffen".

Bei den beiden Kandidaten in der Stichwahl handelt es sich um politische Außenseiter, deren überraschender Wahlerfolg im September als herbe Schlappe für die herrschende politische Klasse Tunesiens gilt. Saïed holte damals 18,4 Prozent der Stimmen, Karoui kam auf 15,6 Prozent. Wer von beiden sich bei der Stichwahl am Sonntag durchsetzen könnte, galt bis zuletzt als völlig offen.

Sie seien gespalten zwischen "demjenigen, der das Gesetz anwendet" und demjenigen, "der den Armen hilft", sagten Wähler in einem Wahllokal zu einem AFP-Reporter.

Der 61-jährige Jura-Professor und politische Kommentator im tunesischen Fernsehen, Saïed, tritt zwar als unabhängiger Kandidat an - nach seinem Sieg im September teilte aber die Ennahda-Partei mit, ihn bei der Stichwahl zu unterstützen. Die gemäßigt islamistische Partei hatte vor einer Woche die tunesische Parlamentswahl gewonnen und sich 52 der 217 Sitze im Parlament gesichert. Saïed wird außerdem vom ehemaligen tunesischen ÜbergangspräsidentenBeh Moncef Marzouki unterstützt.

Den Tunesiern verspricht er neben der Bekämpfung der Korruption eine rigorose Überarbeitung der Verfassung und des Wahlsystems sowie mehr Demokratie auf lokaler Ebene. Saïed ist zudem für seine erzkonservativen Ansichten in gesellschaftlichen Fragen bekannt.

Sein Rivale, der 56-jährige Medienmogul Nabil Karoui präsentiert sich gerne als Kandidat der kleinen Leute und lässt sich bei Wohltätigkeitsveranstaltungen von seinem eigenen Fernsehsender Nessma TV filmen. Er gehörte lange der Sammlungsbewegung Nidaa Tounes an, der Partei des ersten demokratisch gewählten Präsidenten Béji Caïd Essebsi, bis er vor wenigen Monaten seine eigene Partei gründete - Qalb Tounes (das Herz Tunesiens).

Karoui wurde erst vor wenigen Tagen aus dem Gefängnis entlassen, nachdem er im August wegen des Verdachts der Geldwäsche und der Steuerhinterziehung in Untersuchungshaft genommen worden war. Vor einer Woche war seine Partei Qalb Tounes in der Parlamentswahl hinter Ennahdha auf Platz zwei gelandet. Nach seiner Haftentlassung zeigte sich Karoui überzeugt, die Stichwahl zu gewinnen. 

Weil der tunesische Präsident Essebsi am 25. Juli im Alter von 92 Jahren gestorben war, wurde die ursprünglich für November geplante Präsidentschaftswahl vorgezogen. Rund zwei dutzend Kandidaten waren im September in das Rennen um das Präsidentenamt gegangen.

Tunesien ist das Ursprungsland des Arabischen Frühlings im Jahr 2011. Es hat als einziges Land an dem Demokratisierungsprozess festgehalten, leidet allerdings unter anderem unter großen wirtschaftlichen Problemen.

STARTSEITE